Änderungsantrag – Chemnitz inklusiv 2030 – Lokaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Chemnitz

antragstellende Fraktionen:

SPD, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/GRÜNE

Änderungsvorschlag (Ergänzung, hervorgehoben):

In Beschlusspunkt 1 wird ergänzt:

In Anlage 3 wird unter Punkt 4.3. („Die Umsetzung unterstützen“) die Maßnahme Q 3.3 „Ein Kommunikationsassistent*innen-Pool wird eingerichtet“ mit folgendem Einschub in Satz 2 hinter „Kultur, Freizeit und Sport und so weiter“ wie folgt ergänzt:

sowie im Rahmen kommunalpolitischer Willensbildungsprozesse

Begründung:

Die Teilhabe an kommunalpolitischer Willensbildung spielte in dem Prozess der Erarbeitung des Teilhabeplans eine Rolle als Querschnittsthema. Die benannte Maßnahme Q 3.3 sollte daher auch dieses Leitbild abbilden.

Abstimmung im Stadtrat: mehrheitliche Zustimmung zu ÄA und Beschlussvorlage

LINK zu ÄA und Beschlussvorlage