Antrag – Modernisierung der Straßenbeleuchtung

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RathausAntragsteller:

SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Antragstitel:

Modernisierung der Straßenbeleuchtung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, gemeinsam mit der „eins energie in sachsen GmbH & Co. KG“ ein Konzept für dir Modernisierung der Straßenbeleuchtung Chemnitz inklusive Zeitplan zu erstellen. Das Konzept soll bis März 2016 in eine Beratungsvorlage im Bau-, Planungs-, und Umweltausschuss münden und bis September 2016 durch die entsprechenden Stadtratsgremien beschlossen werden. Das Konzept wird beständig fortgeschrieben und über dessen Umsetzung im Bau-, Planungs-, und Umweltausschuss einmal jährlich berichtet.

Als Schwerpunkte werden festgelegt:
– Umstellung der Beleuchtung auf moderne LED-Technologie entsprechend dem technischen Fortschritt und unter Betrachtung der Gesamtwirtschaftlichkeit – mit Ausnahme der denkmalgeschützten Gasbeleuchtung
– Mindestens Kostenneutralität zwischen Neuinvestition und Senkung des Stromverbrauchs
– Prüfung der Möglichkeit von Fördermaßnahmen durch Bund und Freistaat
– Anpassung der Verträge zwischen Stadt und „eins energie in sachsen GmbH & Co. KG“
– Reduzierung der Leuchtpunkte unter Beachtung der normgerechten Ausleuchtung
– bessere Beleuchtung der Fußwege sowie der Straßenrandbereiche, insbesondere in den Konfliktzonen
– Prioritätensetzung auf Straßenzüge mit Masten und Leuchten von vor 1990
– Prüfung der Möglichkeit zur Abstimmung mit der unteren Denkmalschutzbehörde bei der Auswahl der Masten in denkmalschutzrechtlich relevanten Bereichen

Begründung:

Die Stromerzeugung wird immer kostenintensiver. Außerdem müssen klimaschädliche Stoffe wie CO2 in Zukunft durch stromsparende Maßnahmen noch stärker vermieden werden. Deshalb ist eine Modernisierung der Straßenbeleuchtung auf verbrauchsarme Technologien wie LED unerlässlich. Außerdem ist die Technologie wartungsärmer. Natriumdampflampen müssen ca. aller 4 Jahre getauscht werden, LEDs aller 10 bis 12 Jahre und ermöglicht im weiteren Reduktionen bei der Wartungsintensität. Viele Kommunen sind in den letzten Jahren erfolgreich den Weg der Umstellung gegangen.
Bevorzugt sollten Masten und Leuchten aus der Zeit von vor 1990 ausgetauscht werden. Insbesondere in den Wohngebieten sind die damals aufgestellten „Peitschen“ viel zu hoch. Dadurch lässt sich mit neuer kürzeren Masten sehr viel Energie sparen. Die Peitschen beleuchten außerdem vorrangig die Straßen, statt die Fußwege und den Straßenrandbereich. Mit einer Änderung, vor allem in den Nebenstraßen, würde auch die Sicherheit der Fußgänger steigen. Beim Austausch der Masten in historischem Umfeld bzw. Denkmalschutzgebieten ist die untere Denkmalschutzbehörde mit einzubeziehen, um das Stadtbild zu erhalten.

Abstimmung im Stadtrat:

Ja: 50, Nein: 1, Enthaltungen: 3

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