Fortschreibung des Garagenkonzepts soll Klarheit für Garagenbesitzer bringen

In einem Beschlussantrag fordern die SPD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE die Stadtverwaltung auf, das bereits bestehende Konzept zur zukünftigen Nutzung kommunaler Garagengrundstücke fortzuschreiben. Einerseits soll die Bevölkerungsentwicklung der letzten Jahre in die Betrachtung der Standorte einbezogen werden und somit … Weiter

SPD-Fraktion spricht sich für einen handlungsfähigen Stadtordnungsdienst aus

Die SPD-Fraktion begrüßt die Beschlussvorlage zum Stadtordnungsdienst in der kommenden Stadtratssitzung. Bereits Ende April hatte die Fraktion eine zeitnahe Beratung und Beschluss gefordert. Der Fraktionsvorsitzende Detlef Müller zeigt sich erfreut, dass sich die von der SPD-Fraktion angeregte Fortsetzung der Sicherheitspartnerschaft … Weiter