Fragestellerin: Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Meyer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mich erreichten Anfragen und Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtteil Schönau, dass entlang der Popowstraße zwischen … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion Beschlussvorschlag: Für die Verstärkung niedrigschwelliger und aufsuchender Wohnungslosen- und Suchthilfe in Verbindung mit freiwilligem Engagement im Coronawinter 2021/22 werden 30.000 Euro aus den Mitteln zur Förderung Freier Träger … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, FDP-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, sich innerhalb des Facharbeitskreises„Wasserstoffregion Chemnitz“ und des HyExpert-Standort im Rahmen des HyLand-Programms des Bundes sowie im entstehenden HIC – Hydrogen and … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt (fett markiert): Empfehlungen: Anknüpfend an die maßgeblichen, auch rechtlich hochrelevanten, klimapolitischen Aussagen im obenstehenden Abschnitt „Grundsätzliche Hinweise“, Anlage 1 Seite 1 zu … Weiter
Das Verständnis ist aufgebraucht. SPD Chemnitz und SPD-Stadtratsfraktion nehmen Stellung zum Polizeieinsatz am Abend des 29.11.
Fragesteller: Detlef Müller Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Aus der Klaffenbacher Grundschule ist mir bekannt, dass es intensive Bemühungen gab und gibt, das Außengelände im Sinne … Weiter
Die SPD Chemnitz stellt sich vorbehaltlos hinter die Forderungen des Landesnetzwerkes LiSA.
In der heutigen Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion wurde turnusmäßig ein neuer Fraktionsvorstand gewählt. Eine Staffelstabübergabe der besonderen Art.
Vier Fraktionen tragen die Idee einer Bewerbung in den Stadtrat und werben darum, die Stadt Chemnitz mit einer Bewerbung zu beauftragen. Der Abschlussbericht der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ empfiehlt die Einrichtung eines Zukunftszentrums für Europäische Transformation … Weiter
Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Beschlussantrages BA-122/2020 und wann wird der Sozialausschuss in die Erarbeitung … Weiter