SPD-Fraktion fordert Rückenwind für Weiterentwicklung des Gewerbe- und Logistikstandorts am Bahnhof Chemnitz-Süd Die Stadt Chemnitz macht sich mit dem Mobilitätsplan 2040 auf den Weg, Mobilität zukunftstauglich und klimafreundlich zu planen. Auch der Transport von Gütern wird dabei eine zentrale Rolle … Weiter
SPD-Fraktion bringt Vorschlag für Sonntagsöffnung in den Centern Nachdem das Thema Sonntagsöffnung in der letzten Sitzung des Stadtrats auf September vertagt wurde, hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der CDU-Ratsfraktion nun ein Verfahren vorgeschlagen, wie auch für Chemnitz-Center, SACHSEN-ALLEE und Neefepark … Weiter
Die Chance für einen Fördertopf aus kommunalen und Bundesmitteln für mobile Luftreiniger in Klassenräumen oder Kitas war da. Heute wieder in aller Munde, wurde die Chance im Frühjahr leider vertan.
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, das Objekt Wasserschloss mit der Anschrift Wasserschlossweg 6 verfügt über mehrere Eingänge, verteilt über die verschiedenen Gebäudeteile, ja sogar auf verschiedene Gebäude, erreichbar über mehrere Hauszugänge. Hinzu kommt, dass die … Weiter
Klares Statement der Chemnitzer SPD zum CSD 2021: Wir stehen für eine Gesellschaft des Respekts.
Die SPD Chemnitz und die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat gratulieren dem früheren Chemnitzer Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert herzlich zum 80. Geburtstag.
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit in den folgenden Fachförderrichtlinien haushaltsneutrale Lösungen für pandemiebedingte Einschränkungen des Betriebs geförderter Einrichtungen und Angebote möglich sind: – Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit … Weiter
antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, in geeigneter Weise, Schausteller für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. (vgl. Sondernutzungssatzung Anlage 1 Nr. 20) für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 von der Gebühren-/Entgeltpflicht aus der … Weiter
Die SPD Chemnitz und ihre Stadtratsfraktion trauert um Maria Theresia Maas. Stadträtin in den Jahren von 1994-1999. Vorsitzende des Sozialausschusses in jener Wahlperiode. Engagiert in der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen und im SPD-Unterbezirk Erzgebirge. Am 12. Juli 2021 ist … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, innerhalb der Sportförderrichtlinie die Möglichkeit einzuräumen, nicht in Anspruch genommene Mittel der Förderart 3.1 (Bewirtschaftung und Unterhaltung von Sportstätten) für Betriebskosten aus der Sportförderrichtlinie … Weiter