Ratsanfrage – Baumaßnahme Grundschule Adelsberg

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Fragesteller:innen: Jacqueline Drechsler und Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum neuen Schuljahr beginnen die Baumaßnahmen zur Erweiterung der Grundschule Adelsberg. Zum Umfang der Baumaßnahme erreichten uns Anfragen, um deren Beantwortung wir Sie bitten: 1. Können mit … Weiter

Ratsanfrage – Kooperationsschule Chemnitz – Neubau Planitzwiese und Auslagerungsobjekt Borna

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Fragesteller: Maik Otto und Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum neuen Schuljahr erfolgt die Auslagerung der Kooperationsschule in das Auslagerungsobjekt Wittgensdorfer Straße 121 in Borna. Zum Zeithorizont der Auslagerung in Zusammenhang mit dem Bau des neuen … Weiter

Ratsanfrage – Buslinie 96 in Wittgensdorf und Anschlüsse im Chemnitz Center

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: In der Regel sind die Busfahrpläne sehr gut abgestimmt, um Schulwege abzubilden. Für den Bereich der nicht in Schulbezirken … Weiter

Beschlussantrag – Kompensation der Mehrausgaben für Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31.08.2022 in den Austausch mit den Caterern zu treten, die die Essensversorgung in den Chemnitzer Kindertageseinrichtungen und Schulen leisten,und laufende Verfahren zu optimieren, deren … Weiter

Beschlussantrag – Teilweise Aufhebung der Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2022

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die für das Haushaltsjahr 2022 ausgesprochene Haushaltssperre gemäß § 30 S. 2 SächsKomHVO mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Die Aufhebung beschränkt sich auf die OE 10, Personalaufwendungen. Begründung: Die Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2022 … Weiter

Beschlussantrag – Praktische Handhabbarkeit der Förderrichtlinie „KulturErhalt“ des SMWK verbessern

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antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag (mit Änderungsantrag der CDU): Der Stadtrat beschließt: 1. Der Stadtrat von Chemnitz unterstützt ausdrücklich die Maßnahmen der SächsischenStaatsregierung zum Kulturerhalt und damit namentlich auch die Richtlinie des … Weiter

Änderungsantrag – Wiederbenennung des Platzes an der Charlottenstraße, Abzweig Hans-Sachs-Straße (Flurstück 2002/7) in „Lutherplatz“

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion in ersetzender Änderung des Antrags der CDU-Ratsfraktion Änderungsvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, der AG Straßennamen die Prüfung einer Wiederbenennung des Platzes an der Ecke Charlottenstraße / Hans-Sachs-Straße (Flurstück 2002/7) in „Lutherplatz“ zu übergeben. Dabei soll auch geprüft … Weiter

Beschlussantrag – Ermittlung Fahrgastpotentiale Nahverkehr und Prüfung auf ggf. notwendige Anpassungen im zu prüfenden Umfeld

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, die CVAG mit Fahrgastpotentialanalysen für folgendeLinien zu beauftragen: – 10-Minuten-Takt Ringbuslinie 82, inklusive Prüfung möglicher Anpassungen in der Linienführung – Umsetzung einer Nachtbuslinie bis nach Glösa … Weiter

Beschlussantrag – Dynamisierung Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für Projekte, die durch die Fachförderrichtlinie Jugend,Soziales, Gesundheit (FRL-JSG) gefördert werden, einheitlich beginnend ab dem Jahr 2023: – jährlich die Personalkosten um 4 % zu … Weiter

Ratsanfrage – Fußgängerquerung Chemnitzfluss Höhe Kauffahrtei

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Zwischen der Heinrich-Lorenz-Straße und der Scheffelstraße besteht ein längerer Abschnitt ohne Querungsmöglichkeit über den Chemnitzfluss. Von Bürgerinnen und Bürgern wurde ich angefragt, ob es Planungen für eine solche Querung gäbe. … Weiter