„Logistikstandort stärken – aber klimafreundlich“

SPD-Fraktion fordert Rückenwind für Weiterentwicklung des Gewerbe- und Logistikstandorts am Bahnhof Chemnitz-Süd Die Stadt Chemnitz macht sich mit dem Mobilitätsplan 2040 auf den Weg, Mobilität zukunftstauglich und klimafreundlich zu planen. Auch der Transport von Gütern wird dabei eine zentrale Rolle … Weiter

„Sonntagsöffnung ist eine der wenigen Stellschrauben der Kommunalpolitik“

SPD-Fraktion bringt Vorschlag für Sonntagsöffnung in den Centern Nachdem das Thema Sonntagsöffnung in der letzten Sitzung des Stadtrats auf September vertagt wurde, hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der CDU-Ratsfraktion nun ein Verfahren vorgeschlagen, wie auch für Chemnitz-Center, SACHSEN-ALLEE und Neefepark … Weiter

Ratsanfrage – Anschrift und Rettungswege- und Anliefersituation Wasserschloss Klaffenbach

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, das Objekt Wasserschloss mit der Anschrift Wasserschlossweg 6 verfügt über mehrere Eingänge, verteilt über die verschiedenen Gebäudeteile, ja sogar auf verschiedene Gebäude, erreichbar über mehrere Hauszugänge. Hinzu kommt, dass die … Weiter

Beschlussantrag – Pandemiebedingte Ausnahmen in Förderrichtlinien

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit in den folgenden Fachförderrichtlinien haushaltsneutrale Lösungen für pandemiebedingte Einschränkungen des Betriebs geförderter Einrichtungen und Angebote möglich sind: – Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit … Weiter

Beschlussantrag – Gebührenbefreiung für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. von Gebühren/Entgelten nach der Grünanlagengebührensatzung, der Sondernutzungssatzung und der Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Festplatzes und der markttechnischen Anlagen

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antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, in geeigneter Weise, Schausteller für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. (vgl. Sondernutzungssatzung Anlage 1 Nr. 20) für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 von der Gebühren-/Entgeltpflicht aus der … Weiter

Erinnerung an Maria Theresia Maas, Chemnitzer Stadträtin

Die SPD Chemnitz und ihre Stadtratsfraktion trauert um Maria Theresia Maas. Stadträtin in den Jahren von 1994-1999. Vorsitzende des Sozialausschusses in jener Wahlperiode. Engagiert in der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen und im SPD-Unterbezirk Erzgebirge. Am 12. Juli 2021 ist … Weiter

Beschlussantrag – Erhaltung und Sanierung der Vereinssportstätten in der Sportförderrichtlinie

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, innerhalb der Sportförderrichtlinie die Möglichkeit einzuräumen, nicht in Anspruch genommene Mittel der Förderart 3.1 (Bewirtschaftung und Unterhaltung von Sportstätten) für Betriebskosten aus der Sportförderrichtlinie … Weiter