Fragesteller:innen: Mitglieder der SPD-Fraktion (redaktionell: Julia Bombien) Fragen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie stellt sich der Stellenplan der Volkshochschule anhand der aktuell besetzten Stellen im Vergleich zum Stellenplanentwurf aus der Haushaltssatzung … Weiter
Die Bekanntgabe der teilweisen Haushaltssperre traf die Stadträtinnen und Stadträte zwar überraschend, jedoch hatte die Verwaltung infolge des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst und absehbarer Kostensteigerungen in der Jugendhilfe beizeiten auf Unwägbarkeiten bei der Einhaltung der Auflagen zur Haushaltsgenehmigung durch die … Weiter
Fragestellerin: Julia Bombien Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum Umsetzungsstand der Änderungsanträge 20/23 und 26/23 zur B-028/2023, Haushaltssatzung 2023/24 habe ich folgende Fragen, um deren Beantwortung ich bitte: 1. Welche Arbeitsschritte zur Umsetzung der beiden Änderungsanträge zur Haushaltssatzung wurden bislang … Weiter
Fragesteller/innen Jürgen Renz, Jacqueline Drechsler, Maik Otto (SPD-Fraktion), Solveig Kempe (CDU), Thomas Scherzberg, Sabine Brünler (DIE LINKE), Anna Lanfermann, Susann Mäder (B90/DIE GRÜNEN) Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des … Weiter
antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Errichtung einer zusätzlichen Haltestelle für dieParkeisenbahn an der Leipziger Straße zu prüfen.Im Rahmen der Planungen des „Chemnitzer Modells Stufe IV“ sollen mögliche Synergieeffekte geprüft werden … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion in Abänderung eines BA von B90/GRÜNE, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI und FDP Beschlussvorschlag: Streichungen und Ergänzungen führen letzten Endes zu folgendem geänderten Antragstext: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Unternehmen der Deutschen Bahn AG und dem … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Zusammenhang mit der mentalen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen folgende Prüfungen vorzunehmen und mögliche umzusetzende Vorschläge in einer Beratungsvorlage darzustellen: – Wie … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, bei künftigen Ausschreibungen zur Abfallentsorgung in kommunalen Schulgebäuden / in öffentlichen Gebäuden das Ziel zu verfolgen, eine getrennte Müllentsorgung mit … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion ergänzender Änderungsvorschlag: 4. Die Stadt Chemnitz sichert die in § 6 EEG 2023 geregelte Möglichkeit als von der Anlage betroffene Gemeinde am finanziellen Ertrag der Anlage beteiligt zu werden.Bei der Erstellung kommender Haushaltsplanentwürfe ist in der betreffenden … Weiter
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz,zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 10. Mai 2023 über den Standort der Kooperationsschule und die Verlegung der Annen-Grundschule … Weiter