Beschlussantrag – Praktische Handhabbarkeit der Förderrichtlinie „KulturErhalt“ des SMWK verbessern

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antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag (mit Änderungsantrag der CDU): Der Stadtrat beschließt: 1. Der Stadtrat von Chemnitz unterstützt ausdrücklich die Maßnahmen der SächsischenStaatsregierung zum Kulturerhalt und damit namentlich auch die Richtlinie des … Weiter

Änderungsantrag – Wiederbenennung des Platzes an der Charlottenstraße, Abzweig Hans-Sachs-Straße (Flurstück 2002/7) in „Lutherplatz“

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion in ersetzender Änderung des Antrags der CDU-Ratsfraktion Änderungsvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, der AG Straßennamen die Prüfung einer Wiederbenennung des Platzes an der Ecke Charlottenstraße / Hans-Sachs-Straße (Flurstück 2002/7) in „Lutherplatz“ zu übergeben. Dabei soll auch geprüft … Weiter

Beschlussantrag – Ermittlung Fahrgastpotentiale Nahverkehr und Prüfung auf ggf. notwendige Anpassungen im zu prüfenden Umfeld

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, die CVAG mit Fahrgastpotentialanalysen für folgendeLinien zu beauftragen: – 10-Minuten-Takt Ringbuslinie 82, inklusive Prüfung möglicher Anpassungen in der Linienführung – Umsetzung einer Nachtbuslinie bis nach Glösa … Weiter

Beschlussantrag – Dynamisierung Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für Projekte, die durch die Fachförderrichtlinie Jugend,Soziales, Gesundheit (FRL-JSG) gefördert werden, einheitlich beginnend ab dem Jahr 2023: – jährlich die Personalkosten um 4 % zu … Weiter

Ratsanfrage – Fußgängerquerung Chemnitzfluss Höhe Kauffahrtei

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Zwischen der Heinrich-Lorenz-Straße und der Scheffelstraße besteht ein längerer Abschnitt ohne Querungsmöglichkeit über den Chemnitzfluss. Von Bürgerinnen und Bürgern wurde ich angefragt, ob es Planungen für eine solche Querung gäbe. … Weiter

Ratsanfrage – Fußgängertreppe zwischen Gluck- und Parkstraße

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hinweise von Anwohnerinnen und Anwohnern aus den Stadtteilen Kapellenberg und Altchemnitz wiesen auf die fehlende Barrierefreiheit der Treppenanlage zwischen Gluckstraße und Parkstraße hin. Diese verbindet Altchemnitz in Verlängerung der Heinrich-Lorenz-Straße … Weiter

Beschlussantrag – Finanzielle Absicherung zur Weiterführung der Trockenlegung OS Gablenz

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antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Trockenlegung der Oberschule Gablenz fortzuführen. Die entsprechend notwendigen Gelder sind durch Änderungen der investiven Schlüsselzuweisungen frei geworden. Sollte … Weiter

Beschlussantrag – Beitritt der Stadt Chemnitz in den Landestourismusverband und Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Tourismusverband Erzgebirge

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antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufnahme der Stadt Chemnitz – auch im Kontext zur Kulturhauptstadt Europas 2025 – in den Landestourismusverband Sachsen e.V. zu beantragen. Da der Tourismusverband Erzgebirge e. V. bereits Mitglied im LTV … Weiter

Ratsanfrage – BA-022/2022 – Sächsisches Straßengesetz

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Anfrage aus der Stadtratssitzung vom 18.05.2022: In der Stellungnahme der Verwaltung ist von 115 Anträgen die Rede, … Weiter