Beschlussantrag – Wiedererrichtung der Kurzzeitparkzone auf der Markersdorfer Straße 59

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Kurzzeitparkzone direkt vor den Lebensmittelgeschäften der Markersdorfer Straße 59 wiedereinzurichten ist. Dabei sind vor allem folgende Dinge zu prüfen: – Umwandlung … Weiter

Ratsanfrage – Förderung Bewirtschaftung und Unterhaltung von Vereinssportanlagen

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Fragestellerinnen: Jacqueline Drechsler (SPD), Ines Saborowski (CDU) Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler,sehr geehrte Frau Saborowski, die Sportförderrichtlinie sieht unter 3.1. die Förderung der Bewirtschaftung und Unterhaltung von Vereinssportanlagen vor. Diese Förderart umfasst sowohl die laufenden Betriebskosten als auch … Weiter

Ratsanfrage – Baugeschehen Ruinöses Gebäude Hauboldstraße 4

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler in der Informationsvorlage I-049/2020, beraten im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität am 29.09.2020, wird in Anlage 1, Seite 4 zu dem Runiösen Gebäude Hauboldstraße 4 in 09111 Chemnitz ausgeführt, dass … Weiter

Öffnungsperspektive für Bürgerservicestellen in den Ortschaften

Mit den zunehmenden Lockerungen bei deutlich zurückgehenden Inzidenzwerten hat sich auch die Erreichbarkeit der Ämter der Stadt Chemnitz erheblich gebessert. Aus Sicht der SPD-Stadträtin Wilma Meyer ist es nun an der Zeit, auch die Präsenz in den Ortschaften wiederherzustellen: „Gerade … Weiter

Beschlussantrag – Beitritt zum Netzwerk „Die Stadtretter“

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beschließt den Beitritt der Stadt Chemnitz zum Best-Practice-Netzwerk „Die Stadtretter“ und fordert die Stadtverwaltung auf, am dort stattfindenden Erfahrungsaustausch teilzunehmen und an geeigneter Stelle in den Gremien des Stadtrats darüber zu … Weiter

Änderungsantrag – Änderung „Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit – FRL-JSG“

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antragstellende Fraktionen: DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Die Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Förderung der freien Jugendhilfe, sozialer undsozialmedizinischer Dienste „Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit – FRL-JSG“ wird wie folgt geändert: „8. Zusammenarbeit mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Chemnitz … Weiter

Änderungsantrag – Elternbeitragssatzung

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Antragstellerin: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Änderung der Anlage zur Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Anlage 1, Seite 11) wie beigefügt. Begründung: Für das erste Jahr der neu beschlossenen Elternbeitragssatzung soll zur Abmilderung der Erhöhung eine Korrektur für Kindergarten und Hort vorgenommen werden. … Weiter

Ratsanfrage – Erweiterte Möglichkeiten zur Anordnung von Fußgängerüberwegen

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität am 6.5. wurde zur Umsetzung des Stadtratsbeschluss zu Fußgängerüberwegen beraten. Am 9.5. … Weiter