Fragesteller: Maik Otto und Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum neuen Schuljahr erfolgt die Auslagerung der Kooperationsschule in das Auslagerungsobjekt Wittgensdorfer Straße 121 in Borna. Zum Zeithorizont der Auslagerung in Zusammenhang mit dem Bau des neuen … Weiter
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: In der Regel sind die Busfahrpläne sehr gut abgestimmt, um Schulwege abzubilden. Für den Bereich der nicht in Schulbezirken … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31.08.2022 in den Austausch mit den Caterern zu treten, die die Essensversorgung in den Chemnitzer Kindertageseinrichtungen und Schulen leisten,und laufende Verfahren zu optimieren, deren … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die für das Haushaltsjahr 2022 ausgesprochene Haushaltssperre gemäß § 30 S. 2 SächsKomHVO mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Die Aufhebung beschränkt sich auf die OE 10, Personalaufwendungen. Begründung: Die Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2022 … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag (mit Änderungsantrag der CDU): Der Stadtrat beschließt: 1. Der Stadtrat von Chemnitz unterstützt ausdrücklich die Maßnahmen der SächsischenStaatsregierung zum Kulturerhalt und damit namentlich auch die Richtlinie des … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion in ersetzender Änderung des Antrags der CDU-Ratsfraktion Änderungsvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, der AG Straßennamen die Prüfung einer Wiederbenennung des Platzes an der Ecke Charlottenstraße / Hans-Sachs-Straße (Flurstück 2002/7) in „Lutherplatz“ zu übergeben. Dabei soll auch geprüft … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, die CVAG mit Fahrgastpotentialanalysen für folgendeLinien zu beauftragen: – 10-Minuten-Takt Ringbuslinie 82, inklusive Prüfung möglicher Anpassungen in der Linienführung – Umsetzung einer Nachtbuslinie bis nach Glösa … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für Projekte, die durch die Fachförderrichtlinie Jugend,Soziales, Gesundheit (FRL-JSG) gefördert werden, einheitlich beginnend ab dem Jahr 2023: – jährlich die Personalkosten um 4 % zu … Weiter
Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Zwischen der Heinrich-Lorenz-Straße und der Scheffelstraße besteht ein längerer Abschnitt ohne Querungsmöglichkeit über den Chemnitzfluss. Von Bürgerinnen und Bürgern wurde ich angefragt, ob es Planungen für eine solche Querung gäbe. … Weiter
Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hinweise von Anwohnerinnen und Anwohnern aus den Stadtteilen Kapellenberg und Altchemnitz wiesen auf die fehlende Barrierefreiheit der Treppenanlage zwischen Gluckstraße und Parkstraße hin. Diese verbindet Altchemnitz in Verlängerung der Heinrich-Lorenz-Straße … Weiter