Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Stadträtin Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Die Fraktionen erhielten Kenntnis von der Beantragung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens des „autismus Chemnitz e.V.“ erhalten, der … Weiter
Zum neuen Schuljahr wird die Integration von Schülerinnen und Schülern aus der Ukraine in Regelklassen erfolgen, die bislang in Vorbereitungsklassen unterrichtet wurden. Damit verbunden sind Herausforderungen für Kultus und Schulträger, vor allem aber Einschnitte in das Schulleben. Für die SPD-Stadtratsfraktion … Weiter
Fragesteller: Mitglieder der SPD-Fraktion (redaktionell: Maik Otto) Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Stadträtinnen,sehr geehrte Stadträte,zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1. Wie viele VZÄ sind in den kommunalen Kindertageseinrichtungen und im Hort sind im … Weiter
Fragesteller: Maik Otto & Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Herren,zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: In den vergangenen Jahren wurde der Reparaturbedarf auf Chemnitzer Spielplätzen kontinuierlich abgearbeitet und auch in diesem Jahr … Weiter
25 neue Stolpersteine werden heute in Chemnitz verlegt und eingeweiht. An elf Orten im ganzen Stadtgebiet wird an Menschen erinnert, die aus ihrer Stadt vertrieben & deportiert, die verfolgt oder ermordet wurden.
Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Stadtrat Otto,zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit dem 01.01.2023 wurden die gesetzlichen Vorschriften für das Betreuungsrechtgeändert und haben neue Erfordernisse für die Örtliche Betreuungsbehörde … Weiter
Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto,zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im Mai 2022 wurde die Kreuzung Rudolf-Krahl-/ Albert-Schweitzer-Straße grundhaft saniert, seit März 2023 wird eine erneute zweimonatige Sperrung vorgenommen, … Weiter
Mit dem am 19. April gefundenen Standortkompromiss für die Annenschulen und die Kooperationsschule findet ein monatelanges Tauziehen um die beste Lösung ein vorläufig gutes Ende. Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jürgen Renz hält fest: „Die SPD-Fraktion begrüßt die parteienübergreifende Einigung … Weiter
antragstellende Fraktion (ursprüngliche Fassung): FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion ursprünglicher Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt die schnellstmögliche Einrichtung einer Stelle Nacht-Koordination (0,6 AE) in-nerhalb der Stadtverwaltung zur beginnenden Umsetzung der vom „Hand in Hand e. V.“ vorgelegtengrundlegenden Konzeption „Nachtigal“ vom … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag und Beschluss mit Änderungen der FDP-Fraktion (kursiv): 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Einvernehmen mit der TU Chemnitz um die Etablie-rung des Studienganges Lehramt an Oberschulen … Weiter