Änderungsantrag – Fortschreibung Teilschulnetzplan Gymnasien

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antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Änderungsvorschlag (Ergänzung, hervorgehoben): Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Teilschulnetzplans Gymnasien der Stadt Chemnitz auf Grundlage des § 23a des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsSchulG) gemäß Anlage 3. Der Klassenraumbedarf für die Gymnasien … Weiter

Änderungsantrag – 4. Baubeschluss nach DA 6001 zur Erneuerung des Knotenpunktes Bahnhofstraße / Zschopauer Straße einschließlich Johannisstraße (F 4)

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antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD Änderungsvorschlag (Ergänzung): 3. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der Bauausführung eine deutliche Verbreiterung der Geh- und Radwege für die beiden Querungen der Bahnhofstraße sowie für die Querung der … Weiter

Änderungsantrag – Chemnitz inklusiv 2030 – Lokaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Chemnitz

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antragstellende Fraktionen: SPD, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/GRÜNE Änderungsvorschlag (Ergänzung, hervorgehoben): In Beschlusspunkt 1 wird ergänzt: In Anlage 3 wird unter Punkt 4.3. („Die Umsetzung unterstützen“) die Maßnahme Q 3.3 „Ein Kommunikationsassistent*innen-Pool wird eingerichtet“ mit folgendem Einschub in Satz … Weiter

Umgang nach zweierlei Maß: SPD Fraktion im Chemnitzer Stadtrat nimmt Stellung zum Umgang mit Corona-Spaziergängen

Dass am gestrigen Montag, den 16.11.2020, in den Abendstunden jedoch erneut um die einhundert Personen einen Spaziergang gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchführten, ohne diese Regeln zu beachten, trifft auf Unverständnis und Widerspruch der Stadträtinnen und Stadträte der … Weiter

Ratsanfrage – Überwachung des Prostitutionsgewerbes

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Zusammenhang mit Schließungen, Debatten um Wiedereröffnungen sowieHygienekonzepten im Bereich des Prostitutionsgewerbes bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Haben die Polizei oder der Stadtordnungsdienst in den Jahren 2019 und … Weiter

Ratsanfrage – Verkehrssicherheit entlang der Buslinien des ÖPNV

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Fragesteller: Detlef Müller Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: in der Kurve der Wittgensdorfer Straße, Einmündung „Am Küchwald“ wurde kürzlich ein Verkehrsspiegel angebracht, der die Einsehbarkeit des … Weiter

Ratsanfrage – Hilfen zur Erziehung

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FragestellerInnen: Dr. Sandra Zabel (DIE LINKE/Die PARTEI), Christin Furtenbacher (BÜNDNIS 90/GRÜNE), Maik Otto (SPD) Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto,sehr geehrte Frau Dr. Zabel,sehr geehrte Frau Furtenbacher, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: … Weiter

Ratsanfrage – Kulturdenkmal Ringofen der alten Ziegelei Altendorf

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mit dem Bebauungsplan Nr. 9/20 „Wohngebiet Am Heim“ wurde mit dem Ringofen samt Schornstein ein Kulturdenkmal aus dem … Weiter