Beschlussantrag – Sichtbarkeit des Friedhofs Richterweg 5

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Antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, durch folgende Maßnahmen die Sichtbarkeitdes Friedhofs Richterweg 5 als Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsopfer zu erhöhen: – Wegweiser/ Beschilderung an der Zschopauer Straße– Informationsstele am Friedhof mit dem auf der … Weiter

Beschlussantrag – Dauerhafte Würdigung von Karl Clauss Dietel

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antragstellende Fraktionen:Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Erarbeitung einer Konzeption für eine dauerhafte Würdigung des Produktgestalters und Künstlers Karl Clauss Dietel, für die Erinnerung an sein Wirken und für … Weiter

Chemnitzer Abfallgebühren als Spielball politischer Befindlichkeiten – SPD-Fraktion warnt vor den Folgen der Ablehnung der Abfallgebührensatzung

Mit der heutigen Abstimmung, der Abfallgebührensatzung nicht zuzustimmen, hinterlässt ein Teil des Stadtrats eine gewaltige Bürde für die Stadt. Bei Stimmengleichheit von 25:25 fand die lange vorberatene Satzung keine Mehrheit. Aus Sicht der SPD-Fraktion wurde die Satzung zum Spielball politischer … Weiter

Änderngsantrag – Eigentümergeprägte Oberziele ausgewählter städtischer Unternehmen/Beteiligungen

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antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird gemäß Anlage 8 wie folgt ergänzt: Die Beteiligungsverwaltung wird beauftragt unter Einbeziehung des Verwaltungs- undFinanzausschusses und des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit bis zum 31.12.2022 Vorschläge für die … Weiter

Chemnitzer Stadtrat untermauert Ambitionen als Forschungszentrum für Wasserstofftechnologie

Die Entscheidung, dass die Forschungsarbeit an der Wasserstofftechnologie auch mit einem starken Standort in Chemnitz erfolgen wird, war eine der Schlagzeilen des Jahres. Der Stadtrat Chemnitz stellte heute mit der Änderung des Bebauungsplans am Technologie Campus eine wichtige Weiche, um … Weiter

Beschlussantrag – Soziale Nothilfe

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion Beschlussvorschlag: Für die Verstärkung niedrigschwelliger und aufsuchender Wohnungslosen- und Suchthilfe in Verbindung mit freiwilligem Engagement im Coronawinter 2021/22 werden 30.000 Euro aus den Mitteln zur Förderung Freier Träger … Weiter

Beschlussantrag – Wasserstofftechnologie als CO2-freier Energieträger

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, FDP-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, sich innerhalb des Facharbeitskreises„Wasserstoffregion Chemnitz“ und des HyExpert-Standort im Rahmen des HyLand-Programms des Bundes sowie im entstehenden HIC – Hydrogen and … Weiter

Änderungsantrag – Stellungnahme der Stadt Chemnitz zum Entwurf des sachlichen Teilregionalplans Wind; Regionales Windenergiekonzept

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt (fett markiert): Empfehlungen: Anknüpfend an die maßgeblichen, auch rechtlich hochrelevanten, klimapolitischen Aussagen im obenstehenden Abschnitt „Grundsätzliche Hinweise“, Anlage 1 Seite 1 zu … Weiter

Freiwillige soziale Nothilfe in Chemnitz stärken

Wohnungslose sind Menschen, die der Pandemie besonders schutzlos ausgeliefert und dadurch in besonderem Maße belastet sind. Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen benötigen ein breites Unterstützungsangebot. Niedrigschwellige und aufsuchende Angebote werden dringend gebraucht. Das reicht von warmen Räumen wie in … Weiter