Ratsanfrage – Sanierung Wege und Spielplatz Schloßteichanlagen

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Da aktuell zu beobachten ist, dass am Schloßteich neue Bänke aufgestellt wurden, möchte ich Sie bitten, mir zur … Weiter

Ratsanfrage – ÖPNV-Anbindung und Schulweg Gruuna-Schule

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im Mai vergangenen Jahres wurden die Stadträtinnen und Stadträte über die ÖPNV-Anbindungund die Schulwegsituation der Gruuna-Schule an der … Weiter

Chemnitzer SPD übernimmt Patenschaften für die Grabstätten Robert Straubes und Max Müllers

Der Besuch des Städtischen Friedhofs kann ein Streifzug durch die reiche Geschichte unserer Stadt werden, an der die Sozialdemokratie großen Anteil hat. Mit Patenschaften engagieren sich die SPD-Fraktion für das Grab Robert Straubes und der Ortsverein Ost für das Grab … Weiter

Ratsanfrage – Beabsichtigte Einziehung eines Weges in Wittgensdorf

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: In der IA-012/21 wurde gefragt, ob der Weg von Wittgensdorf (Ehemaliger) Oberer Bahnhof-Bahnhofsstraße über das Feld Richtung Herrenhaide … Weiter

Beschlussantrag – Landeszusschuss für Volkshochschulen

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Besschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister und die Chemnitzer Landtagsabgeordneten auf, in geeigneter Weise auf eine verbesserte Finanzierung der Volkshochschulen durch den Freistaat Sachsen hinzuwirken. Begründung: Die Finanzierung der Volkshochschulen erfolgt durch die Kommunen, den Freistaat Sachsen … Weiter

Beschlussantrag – Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Chemnitz

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für die Fläche 66/2 Gemarkung Helbersdorf (angrenzend an Stadtpark im Bereich Händel-/Helbersdorfer Straße und Heinrich-Sturm-Weg) ein Änderungsverfahrenzum Flächennutzungsplan zeitnah zu beginnen mit dem Ziel, das Areal von „Grünfläche/Parkfläche“ … Weiter

Änderungsantrag zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung Schwimmsportkomplex Bernsdorf

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antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion,Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion Änderungsvorschlag: Die antragstellenden Fraktionen schlugen vor die überplanmäßig vorsorglich eingestellten Mittel zur Errichtung des Schwimmsportkomplexes um 200.000 € zu reduzieren. Begründung: Die dadurch freiwerdenden Mittel sollen zuzüglich der … Weiter

Änderungsanträge zu überplanmäßigen Mittelbereitstellungen

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Änderungsvorschläge: Die SPD-Fraktion schlug vor, die überplanmäßigen Zuschüssen an Freie Träger Kitas um 200.000 € und an den ASR für den Winterdienst 22/23 um 50.000 € zu reduzieren. Damit verbunden war ein geplanter Beschlussantrag eine Kompensation der … Weiter