Beschlussantrag – Beitritt zum Netzwerk „Die Stadtretter“

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beschließt den Beitritt der Stadt Chemnitz zum Best-Practice-Netzwerk „Die Stadtretter“ und fordert die Stadtverwaltung auf, am dort stattfindenden Erfahrungsaustausch teilzunehmen und an geeigneter Stelle in den Gremien des Stadtrats darüber zu … Weiter

Änderungsantrag – Änderung „Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit – FRL-JSG“

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antragstellende Fraktionen: DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Die Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Förderung der freien Jugendhilfe, sozialer undsozialmedizinischer Dienste „Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit – FRL-JSG“ wird wie folgt geändert: „8. Zusammenarbeit mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Chemnitz … Weiter

Änderungsantrag – Elternbeitragssatzung

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Antragstellerin: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Änderung der Anlage zur Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Anlage 1, Seite 11) wie beigefügt. Begründung: Für das erste Jahr der neu beschlossenen Elternbeitragssatzung soll zur Abmilderung der Erhöhung eine Korrektur für Kindergarten und Hort vorgenommen werden. … Weiter

Ratsanfrage – Erweiterte Möglichkeiten zur Anordnung von Fußgängerüberwegen

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität am 6.5. wurde zur Umsetzung des Stadtratsbeschluss zu Fußgängerüberwegen beraten. Am 9.5. … Weiter

Ratsanfrage – Reinigung Theatron Chemnitz

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: der Theaterplatz und das 1995 geschaffene Theatron sind einer der zentralen Anziehungsmagnete unserer Stadt für Einheimische, Studierende sowie … Weiter

Erreichbarkeit der Kleingärten „Heimaterde“ muss geklärt werden

Statement des Fraktionsvorsitzenden Detlef Müller zur überschwemmten Zufahrt der Kleingartenanlage „Heimaterde“ in Ebersdorf „Letztes Wochenende war es wieder soweit: nach dem Dauerregen über Himmelfahrt gab es wieder Bilder von der überschwemmten Zufahrt zur Kleingartenanlage „Heimaterde“, die uns von den Kleingärtnern … Weiter

Ratsanfrage – Zufahrt Kleingartenverein „Heimaterde“, An der Riesaer Bahnlinie

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Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Seit dem Rückbau der Bahnüberführung als Zufahrt zur Anlage des Kleingartenvereins Heimaterde e.V. ist die Stadt Chemnitz mit der Deutschen … Weiter