antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; FDP-Fraktion geänderter Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, einen Projektantrag zum Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ für den BA 3 des Gesamtvorhabens „Pleißenbachgrünzug“ zu erarbeiten und fristgerecht bis 15.10.2022 beim … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag mit Änderung in der Sitzung des Stadtrats (kursiv): 1. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, dem Ausschuss für Stadtentwicklungund Mobilität bis Dezember 2022 Varianten und Umsetzungsmöglichkeiten derBegrünung von Markt und Neumarkt vorzulegen. 2. … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung laufender Beteiligungsverfahren die Umwidmung der Kreativachse Sonnenberg-Brühl-Innenstadt zu einem urbanen Gebiet zu prüfen. Begründung: Teile der Kreativachse sind bereits urbanes Gebiet oder auch Kerngebiet. Es … Weiter
Fragesteller:innen: Jacqueline Drechsler und Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum neuen Schuljahr beginnen die Baumaßnahmen zur Erweiterung der Grundschule Adelsberg. Zum Umfang der Baumaßnahme erreichten uns Anfragen, um deren Beantwortung wir Sie bitten: 1. Können mit … Weiter
Fragesteller: Maik Otto und Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum neuen Schuljahr erfolgt die Auslagerung der Kooperationsschule in das Auslagerungsobjekt Wittgensdorfer Straße 121 in Borna. Zum Zeithorizont der Auslagerung in Zusammenhang mit dem Bau des neuen … Weiter
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: In der Regel sind die Busfahrpläne sehr gut abgestimmt, um Schulwege abzubilden. Für den Bereich der nicht in Schulbezirken … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31.08.2022 in den Austausch mit den Caterern zu treten, die die Essensversorgung in den Chemnitzer Kindertageseinrichtungen und Schulen leisten,und laufende Verfahren zu optimieren, deren … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die für das Haushaltsjahr 2022 ausgesprochene Haushaltssperre gemäß § 30 S. 2 SächsKomHVO mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Die Aufhebung beschränkt sich auf die OE 10, Personalaufwendungen. Begründung: Die Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2022 … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag (mit Änderungsantrag der CDU): Der Stadtrat beschließt: 1. Der Stadtrat von Chemnitz unterstützt ausdrücklich die Maßnahmen der SächsischenStaatsregierung zum Kulturerhalt und damit namentlich auch die Richtlinie des … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion in ersetzender Änderung des Antrags der CDU-Ratsfraktion Änderungsvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, der AG Straßennamen die Prüfung einer Wiederbenennung des Platzes an der Ecke Charlottenstraße / Hans-Sachs-Straße (Flurstück 2002/7) in „Lutherplatz“ zu übergeben. Dabei soll auch geprüft … Weiter