antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag und Beschluss mit Änderungen der FDP-Fraktion (kursiv): 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Einvernehmen mit der TU Chemnitz um die Etablie-rung des Studienganges Lehramt an Oberschulen … Weiter
antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, FG B90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ergänzung in § 13 Gebührenermäßigungen (2) A – SozialermäßigungDie Sozialermäßigung wird bei Vorlage eines Chemnitzpasses oder Familienpasses des Freistaates Sachsen, ausgestellt auf die Schülerinnen und Schüler bzw. bei … Weiter
Einen kurzen Überblick über die erfolgreichen, meist fraktionsübergreifend eingebrachten, Änderungsanträge zum Zweijahreshaushalt, finden Sie in den Aktuellen Meldungen dieser Webseite. Zudem sind im Ratsinformationssystem die Abstimmliste der Änderungsanträge aus den Fraktionen sowie auch die Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023 zu … Weiter
Mit großer Mehrheit hat der Chemnitzer Stadtrat am 22. März die Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Dabei hat auch die SPD-Fraktion ihre Akzente in Änderungsanträgen setzen können.
Fragestellerin: Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Meyer, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Für die Neugestaltung des Frei-Otto-Parks in Chemnitz-Siegmar wurde die breiteÖffentlichkeit hinzugezogen und hierbei auch die Möglichkeit einer Online-Abstimmung … Weiter
„Mehr als nur eine Bautafel oder Auslagerung an den Stadtrand“ – Jacqueline Drechsler und Jürgen Renz nehmen Stellung zur Situation um die Kooperationsschule
Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto,zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: In den vergangenen Jahren wurde der Reparaturbedarf auf Chemnitzer Spielplätzenkontinuierlich abgearbeitet. Zum aktuellen Stand der Planungen, bitte ich um … Weiter
Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto,zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im August des Jahres 2022 erhielt ich Antwort auf eine Ratsanfrage (RA-162/2022) zu der sich für mich Nachfragen bzgl. … Weiter
Landtagsabgeordnete Hanka Kliese und Stadtrat Jürgen Renz begrüßen zusätzliche Unterstützung des Freistaats für die Sanierung Chemnitzer Schulen
Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit dem 01.01.2023 trat die Mitte 2022 geänderte Straßenreinigungssatzung in Kraft, nach der der Einsatz von Streusalz und … Weiter