Änderungsantrag – Sicherer Hafen Chemnitz

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

antragstellende Fraktion: SPD zu einem Beschlussantrag von DIE LINKE /Die PARTEI und B90/GRÜNE Änderungsvorschlag (Ergänzung): Der Beschluss wird Beschlusspunkt 5 ergänzt: 5. Der/ die Oberbürgermeister/in fordert zudem die Staatsregierung auf, in Anlehnung an den im Stadtrat beschlossenen BA-048/2020 „Aufnahme von … Weiter

Beschlussantrag – Barriereabbau am Zugang Hauptbahnhof Ost

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

antragstellende Fraktion: SPD Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, folgende Nachrüstungen zum Barriereabbau an dem „Zugang Ost“ des Hauptbahnhofs zu prüfen und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität, dem Behindertenbeirat und dem Seniorenbeirat zu den Sitzungen im Januar 2021 zur … Weiter

Beschlussantrag – Digitale Agenda der Stadt Chemnitz

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

antragstellende Fraktionen: SPD, CDU, FDP Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. die im Intranet der Stadtverwaltung veröffentlichte und im Verwaltungs- und Finanzausschuss am 17.09.2020 vorgestellte Digitale Agenda konsequent umzusetzen und damit die Grundlagen für ein späteres Smart City Konzept im … Weiter

Beschlussantrag – Verbandsgremien des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz (AWVC)

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt, das der Stadt Chemnitz (als Verbandsmitglied) gegenüber ihren Vertreterinnen in der Verbandsversammlung gemäß § 52 Abs. 4 SächsKomZG zustehende Weisungsrecht in der Form auszuüben, dass der Verwaltungs- und Finanzausschuss … Weiter

Ratsanfrage – Nachfrage zu RA-255/2020, Reichenhainer Mühlberg

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Nachgang zur Beantwortung der RA-255/2020, in der von Widerspruchsverfahren der Anlieger die Rede war, bitte ich Sie … Weiter

Ratsanfrage – Verkehrssituation Rudolf-Krahl-Straße/Flemminggebiet

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Schon mehrfach und über viele Monate hinweg wurde/werde ich – aber auch andere Stadtratskolleginnen – von BürgerInnen angesprochen, … Weiter

Ratsanfrage -Zufahrtgenehmigungen Küchwaldpark

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Sowohl seitens Anwohnerinnen und Anwohnern bzw. Besucherinnen und Besuchern des Küchwaldparks als auch seitens der Anliegereinrichtungen innerhalb der … Weiter

Änderungsantrag – Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

antragstellende Fraktionen: CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, B90/GRÜNE, SPD Änderungsvorschlag: § 1 der Verordnung wird wie folgt geändert: In der Stadt Chemnitz dürfen Verkaufsstellen jeweils zwischen 12.00 Uhr und 18.00 Uhr geöffnet werden: 1. am Sonntag, dem 29. November 2020 aus … Weiter

September-Stadtrat tagt in der Stadthalle

Die Chemnitzer Stadträte und Stadträtinnen erwartet zur morgigen Sitzung des Chemnitzer Stadtrats am 23. September 2020 ein volle Tagesordnung zu einer Vielfalt verschiedener Inhalte – sowohl seitens der Fraktionen als auch durch die Verwaltung . Coronabedingt findet auch diese Sitzung … Weiter