Beschlussantrag – Familienfreundlicher Stadtrat

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antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt Maßnahmen zu eruieren, die Stadträt:innen, sachkundigen Einwohner:innen sowie Mitarbeiter:innen der Fraktionsgeschäftsstellen die Betreuungs- und Pflegeverantwortung haben, die Ausübung ihrer Stadtrats-, Ausschuss- und Beiratsarbeit erleichtern, indem 1. … Weiter

Immer wieder unangemeldete „Coronaspaziergänge“ – SPD-Fraktion kritisiert fehlende Konsequenz der Behörden

Bei einem nicht angemeldeten „Spaziergang“ der Freien Sachsen am Montag, den 19. April 2021 wurden vermehrt keine Masken getragen, und eine größere Gruppe konnte ungehindert und von Polizei beaufsichtigt durch die Innenstadt gehen. Die SPD-Stadtratsfraktion hat sowohl bei der Stadt … Weiter

Ratsanfrage – Ehemaliger Edeka-Markt Ecke Bernsdorfer Straße/Wartburgstraße

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Auf dem Grundstück des ehemaligen Edeka-Marktes an der Ecke Bernsdorfer Straße/Wartburgstraße wurde vor einigen Tagen das Bestandsgebäude eingezäunt. … Weiter

Ratsanfrage – Gebäudekomplex ehemalige Auto Union AG an der Scheffelstraße 110

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Das überregional bekannte Industriedenkmal der ehemaligen Konzernzentrale der Auto Union AG in Chemnitz hat seit 2008 bereits mehrfach … Weiter

Neuer Schwung für die Stadt & Weitsicht in der Krise – unsere Änderungsanträge zum Haushalt 21/22

Bei allen Schwierigkeiten, unter denen der aktuelle Haushalt beschlossen wurde, setzte die SPD-Fraktion auf gezielte Schwerpunkte, mit denen das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder Fahrt aufnehmen soll. Zugleich soll auf dem Weg in Richtung Kulturhauptstadt zielgerichtet am Erscheinungsbild der Stadt … Weiter

Stellungnahme zur Zukunft des Busbahnhofs

Hohe Wellen, die an die früheren Dächer des Busbahnhofs erinnerten, schlug die Diskussion um selbigen in der gestrigen Haushaltssitzung. Unsere Fraktion möchte die aufgekommenen Fragen noch einmal erläutern: Wie geht das zusammen mit der Stärkung des ÖPNV? Wesentlich für einen … Weiter

Ratsanfrage – Koordinierte Maßnahme Walter-Klippel-Straße

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Am Montag, dem 15. Februar, sollten umfangreiche Tiefbaumaßnahmen mit der grundhaftenErneuerung der öffentlichen Verkehrsanlagen und die unterirdische Infrastruktur … Weiter