Ratsanfrage – Gebäudekomplex ehemalige Auto Union AG an der Scheffelstraße 110

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Das überregional bekannte Industriedenkmal der ehemaligen Konzernzentrale der Auto Union AG in Chemnitz hat seit 2008 bereits mehrfach … Weiter

Neuer Schwung für die Stadt & Weitsicht in der Krise – unsere Änderungsanträge zum Haushalt 21/22

Bei allen Schwierigkeiten, unter denen der aktuelle Haushalt beschlossen wurde, setzte die SPD-Fraktion auf gezielte Schwerpunkte, mit denen das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder Fahrt aufnehmen soll. Zugleich soll auf dem Weg in Richtung Kulturhauptstadt zielgerichtet am Erscheinungsbild der Stadt … Weiter

Stellungnahme zur Zukunft des Busbahnhofs

Hohe Wellen, die an die früheren Dächer des Busbahnhofs erinnerten, schlug die Diskussion um selbigen in der gestrigen Haushaltssitzung. Unsere Fraktion möchte die aufgekommenen Fragen noch einmal erläutern: Wie geht das zusammen mit der Stärkung des ÖPNV? Wesentlich für einen … Weiter

Ratsanfrage – Koordinierte Maßnahme Walter-Klippel-Straße

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Am Montag, dem 15. Februar, sollten umfangreiche Tiefbaumaßnahmen mit der grundhaftenErneuerung der öffentlichen Verkehrsanlagen und die unterirdische Infrastruktur … Weiter

Beschlussantrag – Nutzung von Potentialflächen als Gewerbestandorte

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antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion; SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt: 1. die von der CWE im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität angekündigte komplette Auflistung potentieller Gewerbestandorte für das gesamte Stadtgebiet den Stadträtinnen und Stadträten zur Verfügung zu stellen. Diese Auflistung soll … Weiter

Ratsanfrage – Leerung Abfallkörbe

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Fragstellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: mit den ersten frühlingshaften Wochenenden gingen Hinweise von Besucher*innen derChemnitzer Grünanlagen einher, dass Abfallkörbe überfüllt und deren Umfeld … Weiter

Änderungsantrag – Hauptsatzung der Stadt Chemnitz

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/DiePARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung folgende Fußnote in Anlage 1 Seite 2 zu B-064/2021 zu streichen: *Alle in dieser Hauptsatzung aufgeführten Funktions- und Amtsbezeichnungen beziehen sich auf das weibliche und … Weiter

Neue Konzeption des Kinder- und Jugendnotdiensts in der Diskussion

Nach Bekanntwerden der Neukonzeption des Kinder- und Jugendnotdienstes wird Kritik aus der Nachbarschaft der neuen Wohneinrichtungen laut. SPD-Stadtrat Maik Otto nimmt als stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses am Austausch mit den AnwohnerInnen und KleingärtnerInnen am 11.03. mit teil. Wichtig ist ihm … Weiter