Änderungsantrag – Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Stilllegung des Personenumlaufaufzugs (Paternoster) im Rathaus Chemnitz  Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: Der Stadtrat lehnt eine dauerhafte Stilllegung des Personenumlaufaufzuges (Paternoster) imChemnitz Rathaus ab und beauftragt … Weiter

Änderungsantrag 2 – Parkraumkonzept Chemnitzer Innenstadt

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Chemnitzer Innenstadt Ergänzung: In Anlage 3, Seite 4, Absatz 3 wird hinter „Grundsätzlich stehen die mit diesem Mischprinzip bewirtschafteten Gebiete also allen Nutzern frei“ eingefügt: … Weiter

Änderungsantrag 1 – Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz  Die Anlage 3 (Parkraumkonzept Stadtzentrum) wird wie folgt geändert: 1. Anlage 3, Seite 4, vorletzter Absatz, letzter Satz: „Zukünftig soll es in Zone … Weiter

Ratsanfrage – Kapazitätsbewertung Chemnitzer Schulen

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Fragesteller/in: Cornelia Knorr und Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in den Teilschulnetzplänen werden Kapazitätsbewertungen der einzelnen Schulen vorgenommen.Uns ist bekannt, dass an verschiedenen Schulen in einzelnen Klassenstufen über diese Kapazitätsobergrenzen Klassen eingerichtet wurden. Deshalb bitten wie Sie um … Weiter

Stadtrat spricht sich für Erhöhung des Anteils weiblicher Straßennamen aus

Aus Anlass des heutigen Internationalen Frauentages haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen einen Beschlussantrag eingereicht, der festlegt, bei neu zu vergebenden oder zur Umbenennung stehender Straßennamen Frauen vordringlicher zu beachten. Fast einhundert Jahre nach der erstmaligen … Weiter

Beschlussantrag – Erhöhung des Anteils weiblicher Straßennamen in Chemnitz

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Antragstitel: Erhöhung des Anteils weiblicher Straßennamen in Chemnitz Beschlusstext: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, gemäß Gleichstellungs-Aktionsplan der Stadt Chemnitz für die Jahre 2016 – 2017, den Anteil weiblicher Straßennamen … Weiter

Beschlussantrag – Lichtsignalanlagen mit Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Lichtsignalanlagen mit Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung  Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, bei Neuerrichtung und Erneuerung von Lichtsignalanlagen Zusatzeinrichtungen für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung zu integrieren. Hierbei ist darauf zu achten, dass … Weiter

Beschlussantrag – Stärkere Beachtung von Barrierefreiheit bei Bauprojekten

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Der Antrag wurde am 09.11.2016 bereits einmal behandelt, jedoch zur weiteren Beratung in den Behindertenbeirat verwiesen und am 08.03.2017 erneut zum Beschluss gestellt. Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Stärkere Beachtung von Barrierefreiheit bei Bauprojekten Beschlussvorschlag: … Weiter