Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Zustand des Spielplatzes an der Straße Usti nad Labem 301 sorgt seit geraumer Zeit für erheblichen Unmut bei den Anliegern. Laut verschiedenen Veröffentlichungen der Stadt Chemnitz oder auch in den Medien … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, an der Scheffelstraße befindet sich eine Hundewiese mit Hundetoilette, die stark frequentiert ist. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1) In welchem Zustand befindet sich die Hundewiese an … Weiter
Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der öffentliche Raum in Chemnitz wird an vielen Stellen durch kleinere und größere Kunstwerke aufgewertet. So befinden sich beispielsweise mehrere Skulpturen im Stadthallenpark. Für interessierte Bürger bestehen jedoch derzeit keine mir bekannten … Weiter
Die papierlose Gremienarbeit wurde zur effizienteren Stadtratsarbeit eingeführt, in der Ausführung sorgte sie zuletzt hin und wieder eher für zusätzlichen Aufwand. Mit der folgenden Ratsanfrage warf unser Fraktionsmitglied die Frage nach einer zielführenden Umsetzung auf. Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr … Weiter
Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung – dahinter verbirgt sich unter anderem das schon berühmt berüchtigte Ballspielverbot wie auch eine Ausweitung des Alkoholverbots in innerstädtischen Grünanlagen. Mit dem heute im Stadtrat gefassten Beschluss hat die Mehrheit in dem Sinne entschieden, kein Ballspielverbot und … Weiter
Dem Beschlussantrag ging eine Ratsanfrage unseres Stadtrats Jörg Vieweg voraus. Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN Antragstitel: Förderung des umweltfreundlichen Zweiradverkehrs durch Ausweisung spezieller Parkflächen Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Ergänzung zum erarbeiteten Parkraumkonzept für die … Weiter
Die Stadtverwaltung Chemnitz stellte eine Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung zum Beschluss. Diese sah mehrere Änderungen vor, darunter drei Wesentliche in Bezug auf den Park am Roten Turm (bekannt als Stadthallenpark), Am Wall und Johannisplatz: Verbot von Ballspielen, Ausweitung des Alkoholverbots auf … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Antragstitel: Festlegungen für die „zur-Schau-Stellung“ von Tieren in Chemnitz Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Chemnitz untersagt die Nutzung städtischer Flächen für Zirkusbetriebe mit nicht-menschlichen Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörnern, Flusspferden und Giraffen … Weiter
In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wurde am 23. August mehrheitlich ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für den Neefepark beschlossen. Begleitet wurde der Tagesordnungspunkt seit gut zwei Wochen von zahlreichen Spekulationen um die Zukunft des Neefeparks. Von „Schließung“ bis … Weiter
Wir gratulieren herzlichst unserem langjährigen Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert zu seinem 75. Geburtstag. Seiner Entschlossenheit und seinem von Mut und Weitsicht zugleich bestimmten Handeln haben wir es zu verdanken, dass Chemnitz sich in den letzten mehr als 20 Jahren den … Weiter