Im Artikel „Opposition beschwert sich über Rot-Rot-Grün“ in der Freien Presse vom 30.09.2016 werden die Beschwerden der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP zur Ablehnung eigener Beschlussanträge dargestellt. Die SPD-Fraktion weist die Vorwürfe einer „Blockadepolitik“ oder eine systematische Ablehnung, wie sie von Mitgliedern … Weiter
Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele Verbesserungsvorschläge wurden von den Beschäftigten der SVC seit 2012 eingereicht? 2) Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit zwischen Einreichung eines Vorschlags … Weiter
Die SPD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE hatten einen Änderungsantrag zum Beschlussantrag der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP „Schillingsche Figuren „Vier Tageszeiten“ – Erhaltung und Standortprüfung“ gestellt. Nach längerer Debatte wurde durch einen Geschäftsordnungsantrag entschieden, das Thema zunächst im Kulturausschuss sachlich und … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN Antragstitel: Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10/04 „Kaßberg Ost“ gemäß Anlage 1. … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Zustand des Spielplatzes an der Straße Usti nad Labem 301 sorgt seit geraumer Zeit für erheblichen Unmut bei den Anliegern. Laut verschiedenen Veröffentlichungen der Stadt Chemnitz oder auch in den Medien … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, an der Scheffelstraße befindet sich eine Hundewiese mit Hundetoilette, die stark frequentiert ist. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1) In welchem Zustand befindet sich die Hundewiese an … Weiter
Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der öffentliche Raum in Chemnitz wird an vielen Stellen durch kleinere und größere Kunstwerke aufgewertet. So befinden sich beispielsweise mehrere Skulpturen im Stadthallenpark. Für interessierte Bürger bestehen jedoch derzeit keine mir bekannten … Weiter
Die papierlose Gremienarbeit wurde zur effizienteren Stadtratsarbeit eingeführt, in der Ausführung sorgte sie zuletzt hin und wieder eher für zusätzlichen Aufwand. Mit der folgenden Ratsanfrage warf unser Fraktionsmitglied die Frage nach einer zielführenden Umsetzung auf. Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr … Weiter
Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung – dahinter verbirgt sich unter anderem das schon berühmt berüchtigte Ballspielverbot wie auch eine Ausweitung des Alkoholverbots in innerstädtischen Grünanlagen. Mit dem heute im Stadtrat gefassten Beschluss hat die Mehrheit in dem Sinne entschieden, kein Ballspielverbot und … Weiter
Dem Beschlussantrag ging eine Ratsanfrage unseres Stadtrats Jörg Vieweg voraus. Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN Antragstitel: Förderung des umweltfreundlichen Zweiradverkehrs durch Ausweisung spezieller Parkflächen Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Ergänzung zum erarbeiteten Parkraumkonzept für die … Weiter