16 Dez 2016

Änderungsantrag – Änderung der vertraglichen Beziehungen im Verhältnis zum Chemnitzer Fußballclub e. V. sowie zur CFC Marketing und Stadionbetrieb GmbH

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP Änderungsantrag zur Beschlussvorlage B-301/2016 Änderung der vertraglichen Beziehungen im Verhältnis zum Chemnitzer Fußballclub e. V. sowie zur CFC Marketing und Stadionbetrieb GmbH Beschlusstext/ Ergänzung: Der Beschlusstext wird in Beschlusspunkt 1 wie folgt … Weiter

7 Dez 2016

Beschlussantrag – Pfandregale und Pfandringe in Chemnitz

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN Antragstitel: Pfandregale und Pfandringe in Chemnitz Beschlusstext (inklusive Änderung der Einreicher): Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. in Zusammenarbeit mit dem ASR zu prüfen, inwieweit das Anbringen von Pfandregalen und/oder Pfandringen bei Ersatz- und … Weiter

7 Dez 2016

Beschlussantrag – Schillingsche Figuren „Vier Tageszeiten“ – Erhaltung und Standortprüfung

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP (September 2016) nach Änderung des Beschlusstextes folgten Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN als Miteinreicher Antragstitel: Schillingsche Figuren „Vier Tageszeiten“ – Erhaltung und Standortprüfung  Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadtverwaltung wird … Weiter

7 Dez 2016

Änderungsantrag – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Chemnitz 2016

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beide Fraktionen griffen eine Stellungnahme des Ortschaftsrats Grüna auf, die nicht die erforderliche Bestimmtheit aufwies. Durch den eingebrachten Änderungsantrag konnte diese zur Abstimmung gestellt werden Der Beschlusstext griff die folgende Stellungnahme des Ortschaftsrates … Weiter

7 Dez 2016

Änderungssantrag – Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung Chemnitz 2025

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Änderungsantrag zur Beschlussvorlage B-031/2016 Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung Chemnitz 2025 Beschlusstext/ Ergänzung: Punkt 2 der Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: 2. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel sowie unter Ausschöpfung … Weiter

6 Dez 2016

Podiumsgäste sind sich einig: Medizinische Versorgung muss gesichert werden

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Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz hatte am 6 Dezember zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen, die sich mit der Frage „Wie sichern wir unsere medizinische Versorgung für morgen?“ beschäftigte. Einig waren sich die Anwesenden, dass deren Sicherung eine wichtige Aufgabe ist. Dipl.-Med. … Weiter

15 Nov 2016

Fraktionsvorstand wiedergewählt

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In der Fraktionssitzung am 14.11.2016 wurde der bisherige Fraktionsvorstand in seinem Amt bestätigt. Ohne Gegenstimmen wurden Detlef Müller als Fraktionsvorsitzender, Jacqueline Drechsler als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Dr. Heidi Becherer und Michael Wirth als BeisitzerIn gewählt. Die Vorstandsmitglieder dankten im Vorfeld … Weiter

9 Nov 2016

Beschlussantrag – Prüfung der Standortrevitalisierung Talsperre Euba

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN Antragstitel: Prüfung der Standortrevitalisierung Talsperre Euba Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, sich für die Revitalisierung des Standorts an der Talsperre Euba einzusetzen und fordert hierzu die Verwaltung auf: 1) die wirtschaftliche … Weiter

9 Nov 2016

Beschlussantrag – Stärkere Beachtung von Barrierefreiheit bei Bauprojekten

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Antragsteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Beschlussantrag – Stärkere Beachtung von Barrierefreiheit bei Bauprojekten Beschlussvorschlag nach Änderung des Einreichers (Ersatz durch Alternativtext + Miteinreichung durch SPD): Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, bei Bauprojekten öffentlicher Gebäude verstärkt die Schaffung der Barrierefreiheit … Weiter

9 Nov 2016

Änderungsantrag – Verwaltungsdokumente in einfacher Sprache

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Die Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP hatte den Beschlussantrag „Verwaltungsdokumente in einfacher Sprache“ gestellt. Die SPD-Fraktion brachte mit der Fraktion DIE LINKE einen Änderungsantrag mit Ergänzungen (fett) und Streichungen ein. Änderung: 1. Der Stadtrat beschließt, dass Verwaltungsdokumente Antragsformulare und Bescheide (soweit diese … Weiter