Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Polizeiliche Kriminalitätsstatistik Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dass der Stadtrat Chemnitz regelmäßig unmittelbar nach dem Erscheinen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) der Polizeidirektion Chemnitz über die Polizeiliche Kriminalstatistik der Stadt Chemnitz ausführlich informiert wird … Weiter
Die AfD-Fraktion hatte einen einen Beschlussantrag gestellt, der durch eine umfassende Erweiterung (Fettdruck) unserer Fraktion erweitert wurde. Der Antrag wurde als „Ersatz durch Alternative“ eingestuft. Hier der Inhalt unseres Änderungsantrages: Die Stadtverwaltung wird im Rahmen der Diskussion über eine Bewerbung … Weiter
Unserem langjährigen Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert wurde heute die Ehrenbürgerwürde der Stadt Chemnitz verliehen. Vor einer großen Zahl an Gästen würdigte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig seine Verdienste um unsere Stadt. Zahlreiche Erinnerungen ließen die ereignisreiche Zeit seiner Amtszeit wieder lebendig werden. … Weiter
Die Stadtratsfraktionen von SPD und DIE LINKE haben einen Antrag eingereicht, mit dem sie die Stadtverwaltung beauftragen bei Bauprojekten öffentlicher Gebäude verstärkt die Schaffung der Barrierefreiheit sicherzustellen. Der Antrag wird am 9. November 2016 im Stadtrat behandelt. Stadträtin Jacqueline … Weiter
Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele Ampelanlagen existieren in Chemnitz? Bitte weisen Sie die Anzahl der reinen Fußgängerampeln gesondert aus. 2) Wie viele Ampelanlagen existieren in vergleichbar … Weiter
Vorbemerkung: Im Rahmen dieser Ratsanfrage wurde zugleich der Umgang mit Direktanfragen beim zuständigen Fachamt aufgeworfen, siehe Fragen 4 und 5. Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, aktuell ist die Nutzung der Sporthalle Markersdorfer Straße 64 wegen baulicher Mängel … Weiter
Mit der Entscheidung für einen neuen Schwimmsportkomplex traf der Stadtrat im Juni eine wegweisende Entscheidung. Die Kombination aus Trainingsstätte und ganzjähriger Freizeit- und Familiennutzung ist ein Vorhaben, das perfekt in das Sächsische Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz passt. Die SPD-Fraktion zeigte sich dabei offen … Weiter
Fragestellerin: Dr. Heidi Becherer Frage: Sehr geehrter Frau Oberbürgermeisterin, in den Medien wurde im September darüber berichtet, dass rund 460 Kinder auf einer Warteliste für einen Platz in einer Kindertagesstätte oder Tagespflegeeinrichtung im Kita-Portal der Stadt Chemnitz stehen. Hierzu bitte … Weiter
Im Artikel „Opposition beschwert sich über Rot-Rot-Grün“ in der Freien Presse vom 30.09.2016 werden die Beschwerden der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP zur Ablehnung eigener Beschlussanträge dargestellt. Die SPD-Fraktion weist die Vorwürfe einer „Blockadepolitik“ oder eine systematische Ablehnung, wie sie von Mitgliedern … Weiter
Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele Verbesserungsvorschläge wurden von den Beschäftigten der SVC seit 2012 eingereicht? 2) Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit zwischen Einreichung eines Vorschlags … Weiter