Beschlussantrag – Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz

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Rathaus_StadtratAntragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Antragstitel: Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, die Leistungsfähigkeit des städtischen Bauhofs stufenweise zu
erhöhen. Dazu ist bis Juni 2018 den zuständigen Stadtratsgremien ein Handlungskonzept als Informationsvorlage vorzulegen.

Dabei sind folgende Punkte zu berücksichtigen:

– kurz- und mittelfristige Aufstockung des Personalbestandes mit der Darstellung der Kosten
– notwendige Investitionen in den Fuhrpark bzw. technischen Anlagen einschließlich des Finanzbedarfs
– mögliche Standortflexibilisierung
– Veranschaulichung möglicher Synergien zwischen Tiefbau- und Grünflächenamt
– Prüfung der Effekte, die durch eine zweckgebundene Erhöhung für Reparatur und Instandhaltung sowie
Kleinmaßnahmen des Budgets für die Ortschaftsräte eintreten würden

Begründung:

Ziel ist es, noch schneller, flexibler und vor allem weitestgehend unbürokratisch auf Reparatur- und Instandhal-
tungsmaßnahmen reagieren zu können. Die Haushaltslage der Stadt hat sich wieder verbessert, sodass wieder
verstärkt in eigenes Personal und Technik investiert werden kann. Oftmals sind es Kleinigkeiten, die für Unmut
sorgen, die aber mangels Ressourcen nicht erledigt werden können. Da auch der städtische Bauhof komplett
ausgelastet ist, bleibt eine der wenigen Möglichkeiten, diesen personell, technisch und räumlich besser auszu-
statten.

Abstimmung im Stadtrat:

Ja: 36, Nein: 12, Enthaltungen: 1

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