Beschlussantrag – Erstellung eines Gewerbeflächenkonzepts

Antragssteller:

SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antragstitel:

Erstellung eines Gewerbeflächenkonzepts

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, bis zum Ende des Jahres 2018 ein Gewerbeflächenkonzept für die Stadt Chemnitz zu erstellen und dies im Abstand von fünf Jahren jeweils fortzuschreiben.

Das Konzept soll mindestens folgende Punkte enthalten:

– Prognosen zu benötigten Gewerbeflächen in Abhängigkeit der verschiedenen Gewerbearten für die nächsten zehn Jahre

– zur Verfügung stehende und potentielle Gewerbeflächen auf kommunalen und privaten Flächen

– notwendige und mögliche Handlungsoptionen zur Ausweisung von Gewerbegebieten, wie z. B. aufzustellende Bebauungspläne oder finanzielle Aufwendungen für den Grundstückserwerb

– eine Analyse des Angebots von Gewerbeflächen der Umlandgemeinden, die mit der Stadt Chemnitz im Wettbewerb stehen

Begründung:

In den vergangenen Jahren hat sich Chemnitz wirtschaftlich sehr positiv entwickelt.
Während andernorts auf die Ansiedlung weniger Großunternehmen gesetzt wurde, wird die Entwicklung in unserer Stadt hauptsächlich von vielen mittelständischen Unternehmen getragen. Ihnen haben wir es zu verdanken, dass sich selbst während der Krisen der vergangen Jahre die Arbeitsmarktsituation und die Einnahmen aus Gewerbesteuern positiv entwickelt haben.

Diesen Weg wollen wir auch in Zukunft weiter gehen. Um die Wirtschaft zu stärken, muss ihr die Möglichkeit der Entwicklung gegeben werden. Es bedarf beispielsweise einer klaren Perspektive, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Wachstum möglich ist. Um die Stagnation bei der Wirtschaftsentwicklung oder gar eine Abwanderung ins Umland zu verhindern, müssen hierfür ausreichend Gewerbeflächen geschaffen bzw. aktiviert werden. Dabei muss die Vielfalt der heutigen Unternehmen unbedingt berücksichtigt werden. Denn Industrie bedeutet nicht mehr unbedingt Lärm, Dreck und Gestank. Insbesondere durch die Digitalisierung der Wirtschaft ist heutzutage auch ein Nebeneinander aus Leben und Arbeiten möglich.

Daher fordern wir die Stadtverwaltung auf, ein Gewerbeflächenkonzept für die Stadt Chemnitz zu erstellen, welches neben einer Bestandsanalyse der vorhandenen und potentiellen Flächen auch eine Prognose enthält, welche Art von Gewerbeflächen in welcher Anzahl in den kommenden Jahren benötigt werden.

Darauf aufbauend können dann weitere Entscheidungen, wie zum Beispiel die Erstellung und Änderung von Bebauungsplänen, der notwendige Flächenerwerb oder die Neugestaltung der Infrastruktur geplant werden.

Da die wirtschaftliche Entwicklung ein sehr dynamischer Prozess ist, fordern wir weiterhin, dass das Konzept in einem Turnus von fünf Jahren fortgeschrieben wird.

Abstimmung im Stadtrat:

Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1