Beschlussantrag – Pfandregale und Pfandringe in Chemnitz

Antragssteller:

SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktionsgemeinschaft VOSI/PIRATEN

Antragstitel:

Pfandregale und Pfandringe in Chemnitz

Beschlusstext (inklusive Änderung der Einreicher):

Die Stadtverwaltung wird beauftragt,

1. in Zusammenarbeit mit dem ASR zu prüfen, inwieweit das Anbringen von Pfandregalen und/oder Pfandringen bei Ersatz- und Neubeschaffungen umsetzbar ist,

2. zu prüfen, ob in diesem Zusammenhang das Ausrüsten mit einem Einwurf umsetzbar ist,

3. geeignete Standorte im Stadtgebiet zu eruieren,

4. eine Übersicht über die voraussichtlich durch den Erwerb, das Anbringen Instandhaltung der Vorrichtungen entstehenden Kosten – separat für Beschlusspunkte 1. und 2. – zu erstellen und

5. dem Stadtrat bis zum I. Quartal 2017 die Ergebnisse vorzulegen.

Begründung:

Viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer versuchen sich mit Hilfe von Flaschensammeln etwas dazuzuverdienen. In der Stadt Chemnitz gibt es schon gute Initiativen und Projekte um Pfandsammlern ihre Arbeit zu erleichtern, so zum Beispiel in Form von Pfandkisten und der Aktion „Pfand gehört daneben“ des Chemnitz Jugendforums. Nun soll auch die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit dem ASR aktiv werden.

Die so genannten Pfandregale sind Pfandsammelvorrichtungen an Mülltonnen, die bereits in deutschen Städten wie Hamburg, Kiel und Bremen eingesetzt werden. Die Pfandringe sind ähnliche Vorrichtungen die an Straßenschildern, Ampeln und Laternen angebracht werden. Passanten können ihr Leergut einfach in die Apparatur stellen, anstatt sie in den Mülleiner zu werfen oder anderswo abzustellen.

Die Vorrichtungen für Glas- und Plastikpfandflaschen sollen es Flaschensammlern ermöglichen leichter an Leergut zu gelangen, ohne in Mülltonnen hinzugreifen, da dies mitunter gefährlich, demütigend und unhygienisch ist. Außerdem wird hierdurch dem Abstellen von Flaschen neben Mülltonnen und -eimern entgegen gewirkt. Somit würde auch die Arbeit des ASR unterstützt und die Rücknahmeverwertung von Pfandflaschen gewährleistet.

Um die Effektivität und Annahme von Pfandregalen und Pfandringen in Chemnitz zu testen wird eine Testphase an einigen ausgewählten Standorten im Anschluss an die Vorstellung der Prüfergebnisse im Stadtrat vorgeschlagen.

Abstimmung im Stadtrat:

Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 12