Beschlussantrag – Steigerung der Attraktivität von Chemnitz-Pass und Chemnitz-Pass K

Antragssteller:

Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion B90/Die Grünen

Antragstitel:

Steigerung der Attraktivität von Chemnitz-Pass und Chemnitz-Pass K

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt,

1. die Gültigkeit des Chemnitzpasses/Chemnitzpasses K auf ein Jahr zu verlängern;

2. zu prüfen, ob Vergünstigungen, die für den Bezieherkreis von Chemnitz-Pass und Chemnitz-Pass K an anderer Stelle gewährt werden, als Leistung des Chemnitz-Pass und Chemnitz-Pass K aufgenommen werden können sowie weitere Vergünstigungen zu schaffen;

3. die Öffentlichkeitsarbeit in Zusammenarbeit mit im sozialen Bereich tätigen Vereinen und Initiativen weiter auszubauen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, von Vereinen und Initiativen sowie den Familienzentren anzuhalten, auf die Leistungen des Chemnitzpass/Chemnitzpass K verstärkt aufmerksam zu machen.

Begründung:

Die Stadt Chemnitz stellt für Chemnitzer Einwohner mit geringem oder ohne eigenes Einkommen einen Chemnitz-Pass aus. Dieser berechtigt zu ermäßigten Preisen für öffentliche und private Dienstleistungen in Abhängigkeit von der jeweiligen Tarifordnung. Von den derzeit ca. 31.000 Berechtigten nutzten 2016 lediglich rund 3.900 den Chemnitz-Pass bzw. Chemnitz-Pass K (RA-361/2017).

Eine Verlängerung der Gültigkeit von derzeit 6 Monaten auf ein Jahr entsprechend der gesetzlichen Regelungen für die Erteilung von Bescheiden nach den §§ 41 Abs. 3 SGB II sowie 44 Abs. 3 SGB XII trägt dazu bei, eine mögliche Hemmschwelle für die Beantragung herabzusenken und vereinfacht das Verwaltungsverfahren. Die Gültigkeit von einem Jahr hat sich in Leipzig und Dresden bewährt.

Der Chemnitz-Pass bietet eine Vielzahl von Vergünstigen an, u. a. in Museen, Sporteinrichtungen, Kultureinrichtungen, der Volkshochschule, Musikschule und Stadtbibliothek, aber auch einige Firmen und Vereine der Stadt Chemnitz gewähren Preisnachlässe. Um die Attraktivität weiter zu steigern und einen größeren Nutzerkreis zu gewinnen, ist zu prüfen, ob Nachlässe bis zu 100 % gewährt werden können, ähnlich einiger Angebote in Dresden und Leipzig (z. B. Stadtbibliothek). Weiterhin könnten neue Nachlässe für städtische Leistungen geprüft (z. B. Hundesteuer) sowie mit durch die Stadt geförderten kulturellen und sportlichen Projekten/Einrichtungen oder Trägern der freien Jugendhilfe Vergünstigungen vereinbart werden.

Weiterhin ist zu prüfen, ob die Stadt derzeit Leistungen für Berechtigte des Chemnitz-Passes bzw. Chemnitz-Passes K gewährt, die extra zu beantragen sind, so z. B. das Mittagessen während der Ferienzeiten nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz.

Letztendlich ist eine Steigerung der Öffentlichkeitsarbeit notwendig, um den Berechtigten die Vorteile bekannter zu machen bzw. weitere Maßnahmen zu finden um die Nutzerzahlen zu erhöhen.

Abstimmung im Stadtrat:

Ja: 32, Nein: 16, Enthaltungen: 3