Beschlussantrag – Straßensanierung

Antragssteller:

Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Antragstitel:

Straßensanierung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, anhand des Verkehrsentwicklungsplanes sowie der bekannten Bedarfe eine Prioritätenliste für die Straßensanierung zu erarbeiten. Dabei soll geprüft und aufgezeigt werden:

1. grundlegende Aussagen zum Finanzbedarf;
2. die Hervorhebung von Straßen, die hohe Bedeutung haben (z. B. Nutzung ÖPNV, hohe PKW-Frequenzen);
3. die Darstellung, welche der erforderlichen Maßnahmen im Haushalt einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bereits eingeplant sind;
4. die Darstellung, welche Straßen mittelfristig in komplexe Baumaßnahmen eingebunden sind.

Unter „Straße“ wird dabei Fahrbahn und Fußweg sowie ggf. Radweg verstanden.

Die Prioritätenliste ist dem Stadtrat im III. Quartal 2018 vorzulegen.

Begründung:

Der Sanierungsrückstau im Straßenbereich ist enorm. Mit einer Aufarbeitung des  Sanierungsrückstaus bei Schulen und Kitas durch eine Prioritätenliste hat die Stadt Chemnitz gute Erfahrungen gemacht. So können einerseits die vorhandenen Mittel effizient eingesetzt werden und andererseits ist somit immer ein Überblick zur aktuellen Situation vorhanden.

Abstimmung im Stadtrat:

Ja: 32, Nein: 11, Enthaltungen: 1