antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Errichtung einer zusätzlichen Haltestelle für dieParkeisenbahn an der Leipziger Straße zu prüfen.Im Rahmen der Planungen des „Chemnitzer Modells Stufe IV“ sollen mögliche Synergieeffekte geprüft werden … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion in Abänderung eines BA von B90/GRÜNE, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI und FDP Beschlussvorschlag: Streichungen und Ergänzungen führen letzten Endes zu folgendem geänderten Antragstext: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Unternehmen der Deutschen Bahn AG und dem … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Zusammenhang mit der mentalen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen folgende Prüfungen vorzunehmen und mögliche umzusetzende Vorschläge in einer Beratungsvorlage darzustellen: – Wie … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, bei künftigen Ausschreibungen zur Abfallentsorgung in kommunalen Schulgebäuden / in öffentlichen Gebäuden das Ziel zu verfolgen, eine getrennte Müllentsorgung mit … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion ergänzender Änderungsvorschlag: 4. Die Stadt Chemnitz sichert die in § 6 EEG 2023 geregelte Möglichkeit als von der Anlage betroffene Gemeinde am finanziellen Ertrag der Anlage beteiligt zu werden.Bei der Erstellung kommender Haushaltsplanentwürfe ist in der betreffenden … Weiter
antragstellende Fraktion (ursprüngliche Fassung): FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion ursprünglicher Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt die schnellstmögliche Einrichtung einer Stelle Nacht-Koordination (0,6 AE) in-nerhalb der Stadtverwaltung zur beginnenden Umsetzung der vom „Hand in Hand e. V.“ vorgelegtengrundlegenden Konzeption „Nachtigal“ vom … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag und Beschluss mit Änderungen der FDP-Fraktion (kursiv): 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Einvernehmen mit der TU Chemnitz um die Etablie-rung des Studienganges Lehramt an Oberschulen … Weiter
antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, FG B90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ergänzung in § 13 Gebührenermäßigungen (2) A – SozialermäßigungDie Sozialermäßigung wird bei Vorlage eines Chemnitzpasses oder Familienpasses des Freistaates Sachsen, ausgestellt auf die Schülerinnen und Schüler bzw. bei … Weiter
Einen kurzen Überblick über die erfolgreichen, meist fraktionsübergreifend eingebrachten, Änderungsanträge zum Zweijahreshaushalt, finden Sie in den Aktuellen Meldungen dieser Webseite. Zudem sind im Ratsinformationssystem die Abstimmliste der Änderungsanträge aus den Fraktionen sowie auch die Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023 zu … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, die Umsetzung themenfeldübergreifender Maßnahmen und Konzeptionen der Kulturstrategie (Teil D aus B-008/2019) dahingehend zu forcieren, dass jene Maßnahmen und Konzeptionen mit Relevanz für das Standortmarketing der Stadt Chemnitz auch über … Weiter