Beschlussantrag – Beitritt zum Netzwerk „Die Stadtretter“

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beschließt den Beitritt der Stadt Chemnitz zum Best-Practice-Netzwerk „Die Stadtretter“ und fordert die Stadtverwaltung auf, am dort stattfindenden Erfahrungsaustausch teilzunehmen und an geeigneter Stelle in den Gremien des Stadtrats darüber zu … Weiter

Änderungsantrag – Änderung „Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit – FRL-JSG“

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antragstellende Fraktionen: DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Die Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Förderung der freien Jugendhilfe, sozialer undsozialmedizinischer Dienste „Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit – FRL-JSG“ wird wie folgt geändert: „8. Zusammenarbeit mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Chemnitz … Weiter

Änderungsantrag – Elternbeitragssatzung

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Antragstellerin: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Änderung der Anlage zur Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Anlage 1, Seite 11) wie beigefügt. Begründung: Für das erste Jahr der neu beschlossenen Elternbeitragssatzung soll zur Abmilderung der Erhöhung eine Korrektur für Kindergarten und Hort vorgenommen werden. … Weiter

Beschlussantrag – Familienfreundlicher Stadtrat

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antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt Maßnahmen zu eruieren, die Stadträt:innen, sachkundigen Einwohner:innen sowie Mitarbeiter:innen der Fraktionsgeschäftsstellen die Betreuungs- und Pflegeverantwortung haben, die Ausübung ihrer Stadtrats-, Ausschuss- und Beiratsarbeit erleichtern, indem 1. … Weiter

Wieviel Klimaschutz steckt eigentlich im neuen Chemnitzer Doppelhaushalt 2021/2022?

Von Jörg Vieweg, Sprecher für Wohnungsbau und Klimaschutz sowie für Energie und Abfallwirtschaft der SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat: Der Schutz des Klimas gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Weil der Schutz unserer Umwelt zwar global gedacht aber lokal gemacht … Weiter

Neuer Schwung für die Stadt & Weitsicht in der Krise – unsere Änderungsanträge zum Haushalt 21/22

Bei allen Schwierigkeiten, unter denen der aktuelle Haushalt beschlossen wurde, setzte die SPD-Fraktion auf gezielte Schwerpunkte, mit denen das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder Fahrt aufnehmen soll. Zugleich soll auf dem Weg in Richtung Kulturhauptstadt zielgerichtet am Erscheinungsbild der Stadt … Weiter

Beschlussantrag – Nutzung von Potentialflächen als Gewerbestandorte

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antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion; SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt: 1. die von der CWE im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität angekündigte komplette Auflistung potentieller Gewerbestandorte für das gesamte Stadtgebiet den Stadträtinnen und Stadträten zur Verfügung zu stellen. Diese Auflistung soll … Weiter

Änderungsantrag – Hauptsatzung der Stadt Chemnitz

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/DiePARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung folgende Fußnote in Anlage 1 Seite 2 zu B-064/2021 zu streichen: *Alle in dieser Hauptsatzung aufgeführten Funktions- und Amtsbezeichnungen beziehen sich auf das weibliche und … Weiter

Beschlussantrag – Stellungnahme Berufsschulnetzplanung

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,F DP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz fordert die Stadtverwaltung auf, folgende Aspekte in die Stellungnahme als Schulträger gegenüber dem Freistaat Sachsen aufzunehmen: 1. Die Stellungnahme enthält ein Bekenntnis zur Vielfalt der Ausbildungsberufe in … Weiter

Beschlussantrag – Durchgängig barrierearmer und attraktiver Bahnsteigtunnel

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antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt: 1. baldmöglichst mit der DB Station & Service in Gespräche zur Prüfung folgender Nachrüstungen zum Barriereabbau im Bahnsteigtunnel bis zum Ausgang Georgstraße … Weiter