antragstellende Fraktion (ursprüngliche Fassung): FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion ursprünglicher Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt die schnellstmögliche Einrichtung einer Stelle Nacht-Koordination (0,6 AE) in-nerhalb der Stadtverwaltung zur beginnenden Umsetzung der vom „Hand in Hand e. V.“ vorgelegtengrundlegenden Konzeption „Nachtigal“ vom … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag und Beschluss mit Änderungen der FDP-Fraktion (kursiv): 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Einvernehmen mit der TU Chemnitz um die Etablie-rung des Studienganges Lehramt an Oberschulen … Weiter
antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, FG B90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ergänzung in § 13 Gebührenermäßigungen (2) A – SozialermäßigungDie Sozialermäßigung wird bei Vorlage eines Chemnitzpasses oder Familienpasses des Freistaates Sachsen, ausgestellt auf die Schülerinnen und Schüler bzw. bei … Weiter
Einen kurzen Überblick über die erfolgreichen, meist fraktionsübergreifend eingebrachten, Änderungsanträge zum Zweijahreshaushalt, finden Sie in den Aktuellen Meldungen dieser Webseite. Zudem sind im Ratsinformationssystem die Abstimmliste der Änderungsanträge aus den Fraktionen sowie auch die Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023 zu … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, die Umsetzung themenfeldübergreifender Maßnahmen und Konzeptionen der Kulturstrategie (Teil D aus B-008/2019) dahingehend zu forcieren, dass jene Maßnahmen und Konzeptionen mit Relevanz für das Standortmarketing der Stadt Chemnitz auch über … Weiter
Antragsteller/innen: Maik Otto (SPD-Fraktion), Solveig Kempe (CDU-Ratsfraktion), Dr. Sandra Zabel (Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI), Christin Furtenbacher (Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Kai Hähner (CDU-Ratsfraktion), Sabine Brünler (Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI) Ergänzungsvorschlag: 4. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt das Jugendamt bis zur Haushaltsbeschlussfassung des … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion wurde übernommen (kursiv) Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung in einer Beratungsvorlage an den Kulturausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität, den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit sowie den Verwaltungs- und Finanzausschuss Vorschläge … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; FDP-Fraktion geänderter Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, einen Projektantrag zum Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ für den BA 3 des Gesamtvorhabens „Pleißenbachgrünzug“ zu erarbeiten und fristgerecht bis 15.10.2022 beim … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag mit Änderung in der Sitzung des Stadtrats (kursiv): 1. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, dem Ausschuss für Stadtentwicklungund Mobilität bis Dezember 2022 Varianten und Umsetzungsmöglichkeiten derBegrünung von Markt und Neumarkt vorzulegen. 2. … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung laufender Beteiligungsverfahren die Umwidmung der Kreativachse Sonnenberg-Brühl-Innenstadt zu einem urbanen Gebiet zu prüfen. Begründung: Teile der Kreativachse sind bereits urbanes Gebiet oder auch Kerngebiet. Es … Weiter