Die SPD-Fraktion und die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN brachten drei Änderungsanträge zur Beschlussvorlage ein, die mehrheitlich bis einstimmig bestätigt wurden. Beschlossen wurden in den Änderungsanträgen: Ergänzung unter Beschlusspunkt 4: Die Umsetzung der Bausteine „Ausweitung des Verkehres … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten Antragstitel: Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zum 1. Quartal 2016 eine Informationsfreiheitssatzung zu erarbeiten und diese dann dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür soll … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Antragstitel: Fünf Prozent des Kulturetats für die Förderung der Freien Kulturszene Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ab dem Jahr 2017 mindestens fünf Prozent des Kulturetats der Stadt Chemnitz für … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, FDP-Fraktion Antragstitel: Wettbewerb zur Gestaltung eines neuen Begrüßungsbildes am Chemnitzer Hauptbahnhof Beschlussvorschlag (Änderung der Einreicher): Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, mit der Deutschen Bahn AG über die Ausgestaltung und Planung … Weiter
Antragsteller: Fraktionen VOSI/Piraten, DIE LINKE, SPD-Fraktion, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Liveübertragung von Sitzungen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die technischen Voraussetzungen für die Übertragungen der Sitzungen des Stadtrates als Video- und Audiostream auf www.chemnitz.de bis zum März 2016 zu schaffen. … Weiter
Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Aufbau von „Informationsstelen zur Geschichte der Chemnitzer Innenstadt“ Beschlussvorschlag: 1. Zur Unterstützung und Herausbildung eines Alleinstellungsmerkmales für die Chemnitzer Innenstadt und zu deren positiven Imageentwicklung bei überregionalen Besuchern und den Einwohnern … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antragstitel: Modernisierung der Straßenbeleuchtung Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, gemeinsam mit der „eins energie in sachsen GmbH & Co. KG“ ein Konzept für dir Modernisierung der Straßenbeleuchtung Chemnitz … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Anschaffung, Aufstellung und Betrieb von Hundetoiletten Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Standorte an Hundewiesen und exponierten Stellen im Stadtgebiet zu eruieren und im Haushaltsplan 2016 entsprechende Finanzmittel für die Anschaffung, Aufstellung und den … Weiter
Einreicher: SPD-Fraktion Antragstitel: Fortschreibung bzw. Neuerstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes 2015 Beschlussvorschlag (nach Änderung des Einreichers): Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im ersten Halbjahr 2016 eine Fortschreibung bzw. Neuerstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes 2015 als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. … Weiter