2 Dez 2022

Änderungsantrag – Förderung von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe der Stadt Chemnitz im Rahmen der Projektförderung während der vorläufigen Haushaltsführung 2023

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Antragsteller/innen: Maik Otto (SPD-Fraktion), Solveig Kempe (CDU-Ratsfraktion), Dr. Sandra Zabel (Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI), Christin Furtenbacher (Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Kai Hähner (CDU-Ratsfraktion), Sabine Brünler (Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI) Ergänzungsvorschlag: 4. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt das Jugendamt bis zur Haushaltsbeschlussfassung des … Weiter

20 Sep 2022

Beschlussantrag – Änderung des Konzeptes zum Umgang mit Veranstaltungen in der Stadt Chemnitz mit dem Schwerpunkt Innenstadt

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion wurde übernommen (kursiv) Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung in einer Beratungsvorlage an den Kulturausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität, den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit sowie den Verwaltungs- und Finanzausschuss Vorschläge … Weiter

20 Sep 2022

Beschlussantrag – Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; FDP-Fraktion geänderter Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, einen Projektantrag zum Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ für den BA 3 des Gesamtvorhabens „Pleißenbachgrünzug“ zu erarbeiten und fristgerecht bis 15.10.2022 beim … Weiter

20 Sep 2022

Beschlussantrag – Begrünung Marktplatz und Neumarkt

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag mit Änderung in der Sitzung des Stadtrats (kursiv): 1. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, dem Ausschuss für Stadtentwicklungund Mobilität bis Dezember 2022 Varianten und Umsetzungsmöglichkeiten derBegrünung von Markt und Neumarkt vorzulegen. 2. … Weiter

20 Sep 2022

Beschlussantrag – Urbanes Gebiet Kreativachse

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung laufender Beteiligungsverfahren die Umwidmung der Kreativachse Sonnenberg-Brühl-Innenstadt zu einem urbanen Gebiet zu prüfen. Begründung: Teile der Kreativachse sind bereits urbanes Gebiet oder auch Kerngebiet. Es … Weiter

19 Jul 2022

Beschlussantrag – Kompensation der Mehrausgaben für Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31.08.2022 in den Austausch mit den Caterern zu treten, die die Essensversorgung in den Chemnitzer Kindertageseinrichtungen und Schulen leisten,und laufende Verfahren zu optimieren, deren … Weiter

19 Jul 2022

Beschlussantrag – Teilweise Aufhebung der Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2022

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die für das Haushaltsjahr 2022 ausgesprochene Haushaltssperre gemäß § 30 S. 2 SächsKomHVO mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Die Aufhebung beschränkt sich auf die OE 10, Personalaufwendungen. Begründung: Die Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2022 … Weiter

19 Jul 2022

Beschlussantrag – Praktische Handhabbarkeit der Förderrichtlinie „KulturErhalt“ des SMWK verbessern

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antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag (mit Änderungsantrag der CDU): Der Stadtrat beschließt: 1. Der Stadtrat von Chemnitz unterstützt ausdrücklich die Maßnahmen der SächsischenStaatsregierung zum Kulturerhalt und damit namentlich auch die Richtlinie des … Weiter

19 Jul 2022

Änderungsantrag – Wiederbenennung des Platzes an der Charlottenstraße, Abzweig Hans-Sachs-Straße (Flurstück 2002/7) in „Lutherplatz“

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion in ersetzender Änderung des Antrags der CDU-Ratsfraktion Änderungsvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, der AG Straßennamen die Prüfung einer Wiederbenennung des Platzes an der Ecke Charlottenstraße / Hans-Sachs-Straße (Flurstück 2002/7) in „Lutherplatz“ zu übergeben. Dabei soll auch geprüft … Weiter

19 Jul 2022

Beschlussantrag – Ermittlung Fahrgastpotentiale Nahverkehr und Prüfung auf ggf. notwendige Anpassungen im zu prüfenden Umfeld

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, die CVAG mit Fahrgastpotentialanalysen für folgendeLinien zu beauftragen: – 10-Minuten-Takt Ringbuslinie 82, inklusive Prüfung möglicher Anpassungen in der Linienführung – Umsetzung einer Nachtbuslinie bis nach Glösa … Weiter