Beschlussantrag – Dynamisierung Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für Projekte, die durch die Fachförderrichtlinie Jugend,Soziales, Gesundheit (FRL-JSG) gefördert werden, einheitlich beginnend ab dem Jahr 2023: – jährlich die Personalkosten um 4 % zu … Weiter

Beschlussantrag – Finanzielle Absicherung zur Weiterführung der Trockenlegung OS Gablenz

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antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Trockenlegung der Oberschule Gablenz fortzuführen. Die entsprechend notwendigen Gelder sind durch Änderungen der investiven Schlüsselzuweisungen frei geworden. Sollte … Weiter

Beschlussantrag – Beitritt der Stadt Chemnitz in den Landestourismusverband und Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Tourismusverband Erzgebirge

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antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufnahme der Stadt Chemnitz – auch im Kontext zur Kulturhauptstadt Europas 2025 – in den Landestourismusverband Sachsen e.V. zu beantragen. Da der Tourismusverband Erzgebirge e. V. bereits Mitglied im LTV … Weiter

Beschlussantrag – Landeszusschuss für Volkshochschulen

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Besschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister und die Chemnitzer Landtagsabgeordneten auf, in geeigneter Weise auf eine verbesserte Finanzierung der Volkshochschulen durch den Freistaat Sachsen hinzuwirken. Begründung: Die Finanzierung der Volkshochschulen erfolgt durch die Kommunen, den Freistaat Sachsen … Weiter

Beschlussantrag – Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Chemnitz

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für die Fläche 66/2 Gemarkung Helbersdorf (angrenzend an Stadtpark im Bereich Händel-/Helbersdorfer Straße und Heinrich-Sturm-Weg) ein Änderungsverfahrenzum Flächennutzungsplan zeitnah zu beginnen mit dem Ziel, das Areal von „Grünfläche/Parkfläche“ … Weiter

Änderungsantrag zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung Schwimmsportkomplex Bernsdorf

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antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion,Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion Änderungsvorschlag: Die antragstellenden Fraktionen schlugen vor die überplanmäßig vorsorglich eingestellten Mittel zur Errichtung des Schwimmsportkomplexes um 200.000 € zu reduzieren. Begründung: Die dadurch freiwerdenden Mittel sollen zuzüglich der … Weiter

Änderungsanträge zu überplanmäßigen Mittelbereitstellungen

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Änderungsvorschläge: Die SPD-Fraktion schlug vor, die überplanmäßigen Zuschüssen an Freie Träger Kitas um 200.000 € und an den ASR für den Winterdienst 22/23 um 50.000 € zu reduzieren. Damit verbunden war ein geplanter Beschlussantrag eine Kompensation der … Weiter

Beschlussantrag – Regelmäßige Berichterstattungen zu Baumaßnahmen der Kulturhauptstadt 2025

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antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FG DIE LINKE/Die PARTEI Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, beginnend mit dem III. Quartal 2022, vierteljährlich über die Baumaßnahmen im Zuge der Kulturhauptstadt 2025 im Strategieausschuss sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung … Weiter

Beschlussantrag – Sichtbarkeit des Friedhofs Richterweg 5

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Antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, durch folgende Maßnahmen die Sichtbarkeitdes Friedhofs Richterweg 5 als Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsopfer zu erhöhen: – Wegweiser/ Beschilderung an der Zschopauer Straße– Informationsstele am Friedhof mit dem auf der … Weiter

Beschlussantrag – Dauerhafte Würdigung von Karl Clauss Dietel

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antragstellende Fraktionen:Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Erarbeitung einer Konzeption für eine dauerhafte Würdigung des Produktgestalters und Künstlers Karl Clauss Dietel, für die Erinnerung an sein Wirken und für … Weiter