antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FG DIE LINKE/DiePARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung und damit verbunden das zuständige Dezernat 1, vierteljährlich den Stadträtinnen und Stadträten mit einem dazugehörigen Punkt auf den Tagesordnungen in allen Ausschüssen über … Weiter
Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit in den folgenden Fachförderrichtlinien haushaltsneutrale Lösungen für pandemiebedingte Einschränkungen des Betriebs geförderter Einrichtungen und Angebote möglich sind: – Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit … Weiter
antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, in geeigneter Weise, Schausteller für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. (vgl. Sondernutzungssatzung Anlage 1 Nr. 20) für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 von der Gebühren-/Entgeltpflicht aus der … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, innerhalb der Sportförderrichtlinie die Möglichkeit einzuräumen, nicht in Anspruch genommene Mittel der Förderart 3.1 (Bewirtschaftung und Unterhaltung von Sportstätten) für Betriebskosten aus der Sportförderrichtlinie … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Kurzzeitparkzone direkt vor den Lebensmittelgeschäften der Markersdorfer Straße 59 wiedereinzurichten ist. Dabei sind vor allem folgende Dinge zu prüfen: – Umwandlung … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beschließt den Beitritt der Stadt Chemnitz zum Best-Practice-Netzwerk „Die Stadtretter“ und fordert die Stadtverwaltung auf, am dort stattfindenden Erfahrungsaustausch teilzunehmen und an geeigneter Stelle in den Gremien des Stadtrats darüber zu … Weiter
antragstellende Fraktionen: DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Die Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Förderung der freien Jugendhilfe, sozialer undsozialmedizinischer Dienste „Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit – FRL-JSG“ wird wie folgt geändert: „8. Zusammenarbeit mit der Liga der freien Wohlfahrtspflege in Chemnitz … Weiter
Antragstellerin: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Änderung der Anlage zur Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Anlage 1, Seite 11) wie beigefügt. Begründung: Für das erste Jahr der neu beschlossenen Elternbeitragssatzung soll zur Abmilderung der Erhöhung eine Korrektur für Kindergarten und Hort vorgenommen werden. … Weiter
antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt Maßnahmen zu eruieren, die Stadträt:innen, sachkundigen Einwohner:innen sowie Mitarbeiter:innen der Fraktionsgeschäftsstellen die Betreuungs- und Pflegeverantwortung haben, die Ausübung ihrer Stadtrats-, Ausschuss- und Beiratsarbeit erleichtern, indem 1. … Weiter
Von Jörg Vieweg, Sprecher für Wohnungsbau und Klimaschutz sowie für Energie und Abfallwirtschaft der SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat: Der Schutz des Klimas gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Weil der Schutz unserer Umwelt zwar global gedacht aber lokal gemacht … Weiter