„Mehr erhalten“ heißt „gestalten“
Mit großer Mehrheit hat der Chemnitzer Stadtrat am 22. März die Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Dabei hat auch die SPD-Fraktion ihre Akzente in Änderungsanträgen setzen können.
„Bis auf Weiteres“? Entwöhnung vom ÖPNV-Normaltakt muss vermieden werden
Nach einer Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion ist die Sorge groß, dass der seit Oktober geltende Sonderfahrplan in den Abendstunden sich Normalität einschleicht.
Kita-Bedarfsplan als Chance nutzen
Stellungnahme der Fraktionen von SPD, DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu angekündigten Kita-Schließungen
Ausblick auf die Stadtratssitzung am 14. Dezember
Am 14. Dezember tagt zum letzten Mal in diesem Jahr der Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Baubeschlüsse, u.a. für den großen Spielplatz im Küchwald, die Sanierung der Bergstraße in Schloßchemnitz und dem Neubau der Sportanlage im Juniorenstadion des Sportforums. … Weiter
Jugendhilfeausschussmitglieder fordern bessere Einbindung und höhere Verbindlichkeit bei Lösungsfindung zum Haushalt
Die Stadtverwaltung legte am 30.11. zum Erhalt von Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien ein Verfahren vor, das vor allem die notwendige Zeit bringt, Lösungen zu suchen, diese Angebote dauerhaft und tragfähig zu sichern. Die Jugendhilfeausschussmitglieder von SPD, CDU, DIE … Weiter
Neues zum Kindertag
In Bernsdorf ist ein neuer Spielplatz eröffnet worden und mit der Übergabe der neuen Kita nahe dem Schloßteich findet ein beachtliches Kita-Neubau-Programm seinen Abschluss. Anlässlich des Kindertags ein besonderer Grund zum Feiern…
Chemnitzer SPD übernimmt Patenschaften für die Grabstätten Robert Straubes und Max Müllers
Der Besuch des Städtischen Friedhofs kann ein Streifzug durch die reiche Geschichte unserer Stadt werden, an der die Sozialdemokratie großen Anteil hat. Mit Patenschaften engagieren sich die SPD-Fraktion für das Grab Robert Straubes und der Ortsverein Ost für das Grab … Weiter
Chance vertan – SPD-Fraktion kritisiert Brunnenfest zur Mittagspausenzeit werktags
Es war ein kleiner Marathon, den der Chemnitzer Marktbrunnen von der Ausschreibung, über die Juryentscheidung, den Baubeginn am Markt, den Aufbau der Skulpturenteile bis zur Inbetriebnahme zurückgelegt hat. Mit einem Brunnenfest am Mittag des Gründonnerstags wird der Brunnen nun eingeweiht, … Weiter
Rechte Gewalt ist Chemnitzer Alltag
Als Dr. Frédéric Bußmann vergangenen Samstag die Bühne einer Kundgebung anlässlich des Chemnitzer Friedenstages betrat, hielt er eine kritische und weitsichtige Rede, in der er sich klar gegen Krieg, Aufrüstung und Faschismus positionierte. Diese Haltung verkörpert er auch seit jeher … Weiter
Chemnitzer Abfallgebühren als Spielball politischer Befindlichkeiten – SPD-Fraktion warnt vor den Folgen der Ablehnung der Abfallgebührensatzung
Mit der heutigen Abstimmung, der Abfallgebührensatzung nicht zuzustimmen, hinterlässt ein Teil des Stadtrats eine gewaltige Bürde für die Stadt. Bei Stimmengleichheit von 25:25 fand die lange vorberatene Satzung keine Mehrheit. Aus Sicht der SPD-Fraktion wurde die Satzung zum Spielball politischer … Weiter