Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung am 25. Oktober 2023

Zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 blickte unsere Fraktionsvorsitzende Jacqueline Drechsler auf die Entstehung, Fertigstellung und Eröffnung des Lern- und Gedenkorts Kaßberggefängnis zurück und schlug dann den Bogen zu den gestiegenen antisemitischen Vorfällen infolge des Terrorangriffs der Hamas gegen Israel. Ihre Worte … Weiter

Statement der Fraktionsvorsitzenden zu Schließungsdiskussionen in der Jugendhilfe

Das Szenario möglicher Schließungen in der Jugendhilfeszene ist aktuell wieder akut. Verwiesen sei auf die Berichterstattung in den lokalen Medien, auf Stellungnahmen des Dachverbandes Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit und auf Protestaufrufen der betroffenen Einrichtungen selbst. Für die SPD-Stadtratsfraktion gibt … Weiter

Kein Ausspielen von Schülerinnen und Schülern – Statement der SPD-Fraktion zu Veränderungen bei der Schulwegbegleitung

Die Verärgerung über nicht verlängerte Schulweghelferinnen und -helfer der Schloßschule konterte die Stadtverwaltung mit Verbesserungen entlang des Schulwegs. In einer Informationsanfrage will die SPD-Fraktion wissen, welche konkreten Maßnahmen im Einzelnen getroffen wurden. 2019 hatte die Fraktion das Anliegen der Eltern … Weiter

Achtsame Maßnahme ohne Rasenmäherwirkung – Statement der SPD-Fraktion zur teilweisen Haushaltssperre

Die Bekanntgabe der teilweisen Haushaltssperre traf die Stadträtinnen und Stadträte zwar überraschend, jedoch hatte die Verwaltung infolge des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst und absehbarer Kostensteigerungen in der Jugendhilfe beizeiten auf Unwägbarkeiten bei der Einhaltung der Auflagen zur Haushaltsgenehmigung durch die … Weiter

Statement der Fraktionsvorsitzenden zur Klassenbildung für das Schuljahr 2023/24

Zum neuen Schuljahr wird die Integration von Schülerinnen und Schülern aus der Ukraine in Regelklassen erfolgen, die bislang in Vorbereitungsklassen unterrichtet wurden. Damit verbunden sind Herausforderungen für Kultus und Schulträger, vor allem aber Einschnitte in das Schulleben. Für die SPD-Stadtratsfraktion … Weiter

Statement SPD-Fraktion zur Standortfrage Annenschulen und Kooperationsschule

Mit dem am 19. April gefundenen Standortkompromiss für die Annenschulen und die Kooperationsschule findet ein monatelanges Tauziehen um die beste Lösung ein vorläufig gutes Ende. Der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jürgen Renz hält fest: „Die SPD-Fraktion begrüßt die parteienübergreifende Einigung … Weiter