Immer wieder unangemeldete „Coronaspaziergänge“ – SPD-Fraktion kritisiert fehlende Konsequenz der Behörden

Bei einem nicht angemeldeten „Spaziergang“ der Freien Sachsen am Montag, den 19. April 2021 wurden vermehrt keine Masken getragen, und eine größere Gruppe konnte ungehindert und von Polizei beaufsichtigt durch die Innenstadt gehen. Die SPD-Stadtratsfraktion hat sowohl bei der Stadt … Weiter

Wieviel Klimaschutz steckt eigentlich im neuen Chemnitzer Doppelhaushalt 2021/2022?

Von Jörg Vieweg, Sprecher für Wohnungsbau und Klimaschutz sowie für Energie und Abfallwirtschaft der SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat: Der Schutz des Klimas gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Weil der Schutz unserer Umwelt zwar global gedacht aber lokal gemacht … Weiter

Stellungnahme zur Zukunft des Busbahnhofs

Hohe Wellen, die an die früheren Dächer des Busbahnhofs erinnerten, schlug die Diskussion um selbigen in der gestrigen Haushaltssitzung. Unsere Fraktion möchte die aufgekommenen Fragen noch einmal erläutern: Wie geht das zusammen mit der Stärkung des ÖPNV? Wesentlich für einen … Weiter

Neue Konzeption des Kinder- und Jugendnotdiensts in der Diskussion

Nach Bekanntwerden der Neukonzeption des Kinder- und Jugendnotdienstes wird Kritik aus der Nachbarschaft der neuen Wohneinrichtungen laut. SPD-Stadtrat Maik Otto nimmt als stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses am Austausch mit den AnwohnerInnen und KleingärtnerInnen am 11.03. mit teil. Wichtig ist ihm … Weiter

Wirtschaftsbeirat als wichtige Weichenstellung für Chemnitz

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion begrüßt, dass der Oberbürgermeister das Thema Wirtschaftsstandort schnell und zielgerichtet angeht. In einem Beirat die Kompetenzen aus Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft beratend zu bündeln, ist ein aussichtsreicher Ansatz. Die Namen der Beiratsmitglieder spiegeln die Kompetenzen und … Weiter

SPD-Fraktion kritisiert Verlegung der Floristenausbildung

Im Juni zeichneten sich schwerwiegende Einschnitte in die Chemnitzer Berufsschullandschaft ab. Für die Positionierung gegenüber den Sächsischen Ministerium für Kultus hatten mehrere Fraktionen des Chemnitzer Stadtrats die Verwaltungsspitze aufgefordert, das hervorragende Ausbildungsspektrum der Chemnitzer Berufsschulzentren in seiner Breite zu erhalten. … Weiter