Stadtratsfraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nennen Vorhaben für Investitionsprogramm Die Stadtratsfraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben eine Vorhabenliste erarbeitet, um die im Sächsischen Gesetz zur Stärkung der Investitionskraft enthaltenen Bundesmittel … Weiter
Mitte November ist die Maske gefallen. Nach den Anschlägen von Paris positionierten sich die Wortführer des sogenannten „Schweigemarsches“ gegen jede Unterbringung Asylsuchender in Einsiedel. In der Konsequenz bekennen nun auch die Teilnehmenden Farbe, wenn sie sich hinter den Anmeldern einreihen. … Weiter
SPD-Fraktion zur Änderung der Abfallsatzung In der gestrigen Stadtratssitzung wurde mehrheitlich einer Änderung in der Abfallsatzung zur Entleerung rund um gesetzliche Feiertage zugestimmt. Folgt die turnusmäßige Leerung auf einen gesetzlichen Feiertag, so ist diese künftig vorzuverlegen oder am darauf folgenden … Weiter
Die Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKE planen ein Kulturticket für Studierende Die drei Fraktionen wollen im Rahmen der Beschlussfassung für den Haushalt 2016 ein Kulturticket für Studierende der TU Chemnitz vorbereiten. Zunächst soll die Verwaltung beauftragt werden, gemeinsam … Weiter
SPD-Stadtratsfraktion zur Entscheidung der DB Netz AG über den Neubau des Chemnitztal-Viadukts Viadukt Die Mitteilung der DB Netz AG, das historische Chemnitztal-Viadukt zugunsten eines Neubaus aus Stahlbeton abzureißen, stößt in der SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz auf Widerspruch. In der Informationsveranstaltung … Weiter
Am 10.06. wählte der Stadtrat drei neue Bürgermeister mit einer Amtszeit von jeweils sieben Jahren. Gewählt wurden jeweils im ersten Wahlgang Sven Schulze (SPD, 43) für das Dezernat Personal, Finanzen und Organisation, Miko Runkel (parteilos, 54) für das Dezernat … Weiter
Vorsitzender der SPD Chemnitz neuer Kämmerer der Stadt Der Vorsitzende der SPD Chemnitz, Sven Schulze, wurde heute mit großer Mehrheit des Stadtrates zum neuen Kämmerer (Dezernat 1 Finanzen, Personal und Organisation) gewählt. Wir wünschen ihm viel Erfolg. Schulze nach seiner … Weiter
Ab 2016 sollen sämtliche kommunale Marketingaktivitäten bei der städtischen Tochtergesellschaft CWE gebündelt werden. Diesen Grundsatzbeschluss fasste der Stadtrat am 25. März mit deutlicher Mehrheit. Der Entscheidung waren intensive Diskussionen und Abwägungen zur geeigneten Organisationsform vorausgegangen. Am Ende entschieden sich die … Weiter
Am 25. März bestätigte der Stadtrat die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans. Dieser regelt auf der Grundlage der Einwohnerzahl, der Bevölkerungsdichte in den Stadtteilen und weiterer Faktoren die Struktur und Organisation der freiwilligen Wehren sowie der Berufsfeuerwehr und legt sogenannte Schutzziele und … Weiter
Chemnitz entwickelt sich seit einigen Jahren zunehmend fahrradfreundlicher. Alle, die Kinder oder Enkelkinder haben, wissen, dass es eine große Freude bereitet, eine Pause bei gemeinsamen Radtouren einzulegen. Doch oft fehlt es dazu an geeigneten Voraussetzungen. Der Stadtrat hat nun auf … Weiter