Wirtschaftsbeirat als wichtige Weichenstellung für Chemnitz

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion begrüßt, dass der Oberbürgermeister das Thema Wirtschaftsstandort schnell und zielgerichtet angeht. In einem Beirat die Kompetenzen aus Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft beratend zu bündeln, ist ein aussichtsreicher Ansatz. Die Namen der Beiratsmitglieder spiegeln die Kompetenzen und … Weiter

SPD-Fraktion kritisiert Verlegung der Floristenausbildung

Im Juni zeichneten sich schwerwiegende Einschnitte in die Chemnitzer Berufsschullandschaft ab. Für die Positionierung gegenüber den Sächsischen Ministerium für Kultus hatten mehrere Fraktionen des Chemnitzer Stadtrats die Verwaltungsspitze aufgefordert, das hervorragende Ausbildungsspektrum der Chemnitzer Berufsschulzentren in seiner Breite zu erhalten. … Weiter

SPD Fraktion begrüßt Übergangslösung für Jugendhilfe und Freie Wohlfahrtspflege

SPD Fraktion begrüßt Übergangslösung für Jugendhilfe und Freie Wohlfahrtspflege Mit der Planung der Haushaltsbeschlussfassung im Frühjahr 2021 steuert die Stadt Chemnitz in den ersten Monaten in die sogenannte vorläufige Haushaltsführung. In den Bereichen Jugendhilfe, Sozialmedizinische Dienste und Freie Wohlfahrtspflege bedeutet … Weiter

Umgang nach zweierlei Maß: SPD Fraktion im Chemnitzer Stadtrat nimmt Stellung zum Umgang mit Corona-Spaziergängen

Dass am gestrigen Montag, den 16.11.2020, in den Abendstunden jedoch erneut um die einhundert Personen einen Spaziergang gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchführten, ohne diese Regeln zu beachten, trifft auf Unverständnis und Widerspruch der Stadträtinnen und Stadträte der … Weiter

September-Stadtrat tagt in der Stadthalle

Die Chemnitzer Stadträte und Stadträtinnen erwartet zur morgigen Sitzung des Chemnitzer Stadtrats am 23. September 2020 ein volle Tagesordnung zu einer Vielfalt verschiedener Inhalte – sowohl seitens der Fraktionen als auch durch die Verwaltung . Coronabedingt findet auch diese Sitzung … Weiter

SPD-Fraktion für Barriereabbau am neuen Zugang „Hauptbahnhof Ost“

SPD-Fraktion beantragt Gepäcktransportbänder und zusätzlichen Handlauf für neuen Bahnhofseingang. Die Öffnung des Hauptbahnhofs hin zum Sonnenberg bringt für die Anwohnerinnen und Anwohner des Sonnenbergs und anderer Stadtteile den Abbau einer städtebaulichen Barriere und ist vom Stadtrat mit breiter Mehrheit unterstützt … Weiter

Ein Jahr danach – GRÜNE und SPD greifen Forderung der Klimanotstandspetition auf

Die BÜNDNISGRÜNEN und SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz fordern, dass zukünftig alle Stadtratsvorlagen einer Klimafolgenabschätzung unterzogen  werden. Die beiden Fraktionen im Stadtrat fordern nicht nur einen symbolischen Akt. Vielmehr wird erwartet, dass alle Dezernate Beschlussvorlagen auf die absehbaren Auswirkungen auf den … Weiter

„Sicherheit für Anwohnerinnen und Anwohner und Kita erhöhen“: SPD-Fraktion fordert Tempo 30 in Waisenstraße

Die Waisenstraße im Innern des Karrees Straße der Nationen, Carola-, Bahnhof- und Brückenstraße soll spätestens 2021 als Tempo-30-Zone ausgewiesen werden. Die SPD-Fraktion hatte die Forderung nach einer Ausweisung aufgemacht, nachdem entsprechende Hinweise zu zügigem Fahren im Bereich der Kita Waisenstraße … Weiter

SPD Chemnitz wünscht sich bessere Vermarktung des der Projekte aus dem Programm „In der Krise sichtbar und hörbar bleiben“

Im Verlauf des Junis nahm das Programm „In der Krise sichtbar und hörbar bleiben“ ordentlich Fahrt auf, die Zahl der Anträge schoss in die Höhe. Einige Projekte sind bereits umgesetzt, andere noch in Vorbereitung. Auf Manches stößt man gezielt oder … Weiter