Erreichbarkeit der Kleingärten „Heimaterde“ muss geklärt werden

Statement des Fraktionsvorsitzenden Detlef Müller zur überschwemmten Zufahrt der Kleingartenanlage „Heimaterde“ in Ebersdorf „Letztes Wochenende war es wieder soweit: nach dem Dauerregen über Himmelfahrt gab es wieder Bilder von der überschwemmten Zufahrt zur Kleingartenanlage „Heimaterde“, die uns von den Kleingärtnern … Weiter

Immer wieder unangemeldete „Coronaspaziergänge“ – SPD-Fraktion kritisiert fehlende Konsequenz der Behörden

Bei einem nicht angemeldeten „Spaziergang“ der Freien Sachsen am Montag, den 19. April 2021 wurden vermehrt keine Masken getragen, und eine größere Gruppe konnte ungehindert und von Polizei beaufsichtigt durch die Innenstadt gehen. Die SPD-Stadtratsfraktion hat sowohl bei der Stadt … Weiter

Wieviel Klimaschutz steckt eigentlich im neuen Chemnitzer Doppelhaushalt 2021/2022?

Von Jörg Vieweg, Sprecher für Wohnungsbau und Klimaschutz sowie für Energie und Abfallwirtschaft der SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat: Der Schutz des Klimas gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Weil der Schutz unserer Umwelt zwar global gedacht aber lokal gemacht … Weiter

Neuer Schwung für die Stadt & Weitsicht in der Krise – unsere Änderungsanträge zum Haushalt 21/22

Bei allen Schwierigkeiten, unter denen der aktuelle Haushalt beschlossen wurde, setzte die SPD-Fraktion auf gezielte Schwerpunkte, mit denen das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder Fahrt aufnehmen soll. Zugleich soll auf dem Weg in Richtung Kulturhauptstadt zielgerichtet am Erscheinungsbild der Stadt … Weiter

Stellungnahme zur Zukunft des Busbahnhofs

Hohe Wellen, die an die früheren Dächer des Busbahnhofs erinnerten, schlug die Diskussion um selbigen in der gestrigen Haushaltssitzung. Unsere Fraktion möchte die aufgekommenen Fragen noch einmal erläutern: Wie geht das zusammen mit der Stärkung des ÖPNV? Wesentlich für einen … Weiter

Neue Konzeption des Kinder- und Jugendnotdiensts in der Diskussion

Nach Bekanntwerden der Neukonzeption des Kinder- und Jugendnotdienstes wird Kritik aus der Nachbarschaft der neuen Wohneinrichtungen laut. SPD-Stadtrat Maik Otto nimmt als stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses am Austausch mit den AnwohnerInnen und KleingärtnerInnen am 11.03. mit teil. Wichtig ist ihm … Weiter