Den Vorstoß der FDP-Fraktion, in einer App digitale Zugänge und Kontakte zur Stadtverwaltung herzustellen, begrüßt die SPD-Fraktion. Eine konkrete Funktion möchte die Fraktion jedoch darin berücksichtigt sehen: „Da eine App immer auch hilft, Zugänge zu erleichtern und Schwellen abzubauen, kann … Weiter
In der morgigen Stadtratssitzung wird auch über einen Vorschlag der CDU abgestimmt, einProgramm zum Jahrestag der Deutschen Einheit zu erarbeiten. Da aktuell nicht abzuschätzen ist, welche Veranstaltungsformate im Herbst stattfindenkönnen, schlägt die SPD-Fraktion vor, einen Teil des Programms als digitales … Weiter
Bereits im März hatte die Stadt Chemnitz erste, wichtige Unterstützungen bekannt gegeben. Die Bereiche Soziales, Kultur und Sport standen im Mittelpunkt. Seither sind vieler dieser Ansätze ausgefeilt und ausgebaut worden. Nun braucht es auch die finanzielle Ausstattung. Über diese wird … Weiter
Hilfsangebote für Menschen, die von Wohnungslosigkeit betroffen oder bedroht, gibt es in Chemnitz immer, denn Betroffene haben einen Rechtsanspruch darauf. Unterbringung, Betreuung und Beratung, das leistet in Chemnitz ein Netzwerk aus Kommune, auftragnehmenden Trägern und ehrenamtlich Engagierten. Gerade in der … Weiter
Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter
Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion weisen die verbreitete Sprachnachricht einer angeblich ab Montag kommenden Ausgangsperre oder eines absoluten „Shutdowns“ in Chemnitz entschieden zurück. Weder hat eine Stadtratssitzung zu diesem Sachverhalt stattgefunden noch liegen uns Anordnungen seitens der Landesregierung vor. … Weiter
Mit einem Beschlussantrag, der die Verwaltung auffordert, sich für die streckenweise Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen, möchte die SPD-Fraktion im April das Thema Verkehrssicherheit in Borna erneut in den Stadtrat holen. „Wir wissen, dass die Stadt bereits … Weiter
Trockene und heiße Sommer, Unwetterereignisse und eine gestiegene Anfälligkeit gegenüber Schädlingen haben ihre Spuren hinterlassen und geben Anlass über den Umgang mit dem Chemnitzer Stadtwald nachzudenken. Die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat fordert daher mit einem Beschlussantrag zum Schutz des Chemnitzer … Weiter
Die SPD-Fraktion unterstützt die die Petition zum „Klimanotstand“. Auch wenn es in der Gemeindeordnung keine „Notstandsparagraphen“ gibt, geht es hier um ein aus Sicht der SPD dringend erforderliches starkes Signal und starkes Bekenntnis dazu, dem Klimaschutz endlich den notwendigen Stellenwert … Weiter
Am 6. März beschloss der Chemnitzer Stadtrat auf Initiative von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig, all jene Stadtverordneten zu ehren, die im Nationalsozialismus zu Tode kamen. In der Folge hatte das Stadtarchiv 10 Stadtverordnete aus den Fraktionen … Weiter