Ratsanfrage – Einhaltung der Sächsischen Corona – Schutzverordnung und der Allgemeinsverfügung der Stadt Chemnitz bei Gremiensitzungen

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Vorkommnisse im Sozialausschuss am 03.12.2020 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sind  die aktuell gültige Sächsische Corona-Schutzverordnung sowie die Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz auch für alle Stadträtinnen und … Weiter

Ratsanfrage – Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung

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FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler und Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zu den Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung in den Fußgängerzonen erhielten wir beide mehrere Rückmeldungen, aus denen sich folgende Fragen ergeben: 1. Wer führt die Bestreifungen und Ansprache der … Weiter

Ratsanfrage – Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Chemnitz

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit der Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes ging einher, dass zum Ablauf des 31.12.2022 der Status als öffentliche Straße … Weiter

Ratsanfrage – Überwachung des Prostitutionsgewerbes

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Zusammenhang mit Schließungen, Debatten um Wiedereröffnungen sowieHygienekonzepten im Bereich des Prostitutionsgewerbes bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Haben die Polizei oder der Stadtordnungsdienst in den Jahren 2019 und … Weiter

Ratsanfrage – Verkehrssicherheit entlang der Buslinien des ÖPNV

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Fragesteller: Detlef Müller Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: in der Kurve der Wittgensdorfer Straße, Einmündung „Am Küchwald“ wurde kürzlich ein Verkehrsspiegel angebracht, der die Einsehbarkeit des … Weiter

Ratsanfrage – Hilfen zur Erziehung

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FragestellerInnen: Dr. Sandra Zabel (DIE LINKE/Die PARTEI), Christin Furtenbacher (BÜNDNIS 90/GRÜNE), Maik Otto (SPD) Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto,sehr geehrte Frau Dr. Zabel,sehr geehrte Frau Furtenbacher, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: … Weiter

Ratsanfrage – Kulturdenkmal Ringofen der alten Ziegelei Altendorf

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Mit dem Bebauungsplan Nr. 9/20 „Wohngebiet Am Heim“ wurde mit dem Ringofen samt Schornstein ein Kulturdenkmal aus dem … Weiter