Einen deutlichen Beweis der erfolgreichen Haushaltsführung in der Stadt Chemnitz stellte Stadtkämmerer Sven Schulze in der Sitzung des Stadtrats vor und anschließend zum Beschluss.
Von allen Stadträtinnen und Stadträten gab es Zustimmung dafür, auf die Neuaufnahme von Krediten zu verzichten. Im Haushaltsplan war die Aufnahme von Krediten in Höhe von 13 Millionen Euro geplant gewesen. Mit diesen sollten bestehende Kredite abgelöst werden.
Diese sogenannte Umschuldung wird mit dem Beschluss nicht realisiert, das heißt, die Stadt zahlt statt dessen Schulden in Höhe von zusätzlich 13 Millionen Euro zurück. Zusätzlich deshalb, weil bereits eine Tilgung über 10 Millionen ohnehin im Haushalt geplant war.
Mit der Entscheidung wird auch das Risiko vermindert, dass der vorhandene Geldbestand durch Strafzinsen reduziert wird.
Möglich war diese Entscheidung, weil notwendige Investitionen und Aufgaben der Stadt auch ohne Umschuldungen gesichert sind.
Der Bau notwendiger Kindertagesstätten, die zum Haushalt beschlossenen Bauvorhaben im Sportbereich, wichtige neu geschaffene Stellen in Bereichen wie Grünpflege oder Erzieherinnen und Erzieher sind davon nicht betroffen.
Unser Stadtkämmerer Sven Schulze wies darauf hin, dass somit in gut 10 Jahren mehr als 130 Millionen Euro an Schulden abgebaut werden konnten. Allein die gestrige Entscheidung reduziert die Pro-Kopf-Verschuldung der Chemnitzerinnen und Chemnitzer von 823 Euro (Stand 31.12.2016) auf voraussichtlich 631 Euro Ende 2017.
Bemerkenswert ist diese Zahl, weil die Stadt Chemnitz keine kommunalen Gesellschaften verkaufen musste, alle kommunalen Beteiligen beisammen halten konnte, vom Nahverkehr über Straßenreinigung bis zur Wohnungsgesellschaft. Die Erfahrungen anderer Städte blieben Chemnitz somit erspart, was Stadtverwaltung und Stadtrat wiederum ganz andere Handlungsspielräume eröffnet.
Mit dem heutigen Beschluss wurde nun erst recht die Grundlage für die kommenden Jahre geschaffen, die Stadt auf gesunde Füße zu stellen und gleichzeitig auch weiterhin wichtige Vorhaben umsetzen zu können – dank einer sozialdemokratischen Handschrift bei der Haushaltspolitik seit 2015.
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