Haushalt der Stadt Chemnitz beschlossen

SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen Akzente

Am gestrigen Mittwoch wurde mit der Mehrheit des Stadtrats der Haushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Durch die Verwaltung war bereits ein sehr ausgewogener Haushaltsplanentwurf vorgelegt worden. Die SPD-Fraktion im Stadtrat Chemnitz erarbeite über mehrere Monate innerhalb der Fraktion und gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN eine Zahl an Änderungsanträgen. Diese berücksichtigten zum einen gewisse Unwägbarkeiten wie die nicht zu 100% planbaren Aufwendungen für Asylsuchende sowie die steigenden Personalkosten infolge der anstehenden Tarifrunde. Zum anderen zielten die Vorschläge der drei Fraktionen auf ein breites Themenspektrum ab.

Diese gemeinsamen Vorhaben fanden am gestrigen Abend die Zustimmung der Mehrheit des Stadtrates. Akzente wurden in den Bereichen Soziales, Sport, Straßen- und Wegebau sowie Stadtbild gesetzt.

Im Einzelnen wurde durch die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN erreicht:

• 80.000 € zusätzliche Mittel in der Sportförderung und 16.000 € konkret für eine Platzwartstelle und für die Arbeit der Grundlagentrainer
• 80.000 € zur Reparatur von Spielgeräten in Kitas und auf Spielplätzen
• 50.000 € zur Erhöhung des Medienetats in der Stadtbibliothek
• 20.000 € für die Einführung eines Studenten-Kulturtickets
• 227.000 € für Begegnungsstätten
• 120.000 € für die barrierefreie Sanierung des Marktes (hier wurde dem inhaltsgleichen Antrag von CDU/ FDP gefolgt)
• 200.000 € für die Sanierung von Gehwegen
• 49.000 € für die Förderung der Kleingartenwesens
• 57.000 € für die Parkeisenbahn Chemnitz zur Sanierung des Bahnhofs Küchwaldwiese
• 58.000 € für die fortschreitende Sanierung des Musikkombinats in der ehemaligen Karl-Liebknecht-Schule
• 50.000 € für neue Computer-Ausstattung der Volkshochschule
• Stellensicherung und -aufbau in den Bereichen Suchtberatung, Gesundheit, Hochwasser- und Klimaschutz

Drei Anträge wurden gemeinsam mit der Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN eingebracht. Zustimmung durch die drei Fraktionen fanden zudem Änderungsanträge der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP zur Schulwegsicherung, zur Schulsozialarbeit am Förderzentrum „Johannes Trüper“, zur Begegnungsstätte in Chemnitz-Kappel sowie notwendige Vorarbeiten für den Radweg Küchwald-Wüstenbrand.

Nach reichlich sechs Stunden hatte die Kämmerei alle Änderungen erfasst, durchgerechnet und es wurde ein Haushalt verabschiedet, der ein deutliches Signal setzte:

Auch unter den benannten Unwägbarkeiten hat die Stadt Chemnitz für 2016 einen Haushalt, der keine Einschnitte nach sich zieht und gute und wichtige Impulse für alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer setzt.