Keine Kürzung der Kulturförderung geplant

Der Kulturausschuss berät heute in seiner Sitzung über die Förderung kultureller Einrichtungen und Maßnahmen. Zahlreiche Träger wiesen im Vorfeld auf Bedarfe hin, die im Fördervorschlag nicht enthalten sind.

Die SPD-Fraktion hat sich ausdrücklich dafür eingesetzt, die Förderung der freien Träger in der Chemnitzer Kultur angemessen zu fördern. Die von der Verwaltung eingestellte Summe der Kulturförderung ist, das muss vorangestellt werden, nicht gekürzt worden.

Rund 2,4 Millionen EUR sind für die Förderung eingestellt worden und nicht vergessen werden sollten die darüber hinaus zur Verfügung stehenden Mittel aus dem soziokulturellen Jugendfonds.

Die Ursache für die als Kürzung wahrgenommenen Fehlbeträge liegt darin begründet, dass aus den 2,4 Millionen EUR 120.000 EUR zweckgebunden für Projekte zum Stadtjubiläum 875 Jahre Chemnitz sind und bereits im September 2017 beschlossen wurden. Diese zweckgebundenen Projekte sollten auch an den freien Trägern der Kultur die Möglichkeit geben, auf diesem Wege zielgerichtet Anträge zu stellen.

Aus Sicht der SPD-Fraktion bestehen zwei Probleme:

Zum einen haben viele der nun geringer oder gar nicht geförderten Träger diese Möglichkeit nicht genutzt. Auch ist eine Spezialisierung auf den Projektzweck nicht für jeden Träger umsetzbar. Zum zweiten ist es für die Vereine und Träger schwer ersichtlich gewesen, dass mit dem Aufruf, Projekte zu „875 Jahre Chemnitz“ zu beantragen, ein Betrag aus der Kulturförderung zweckgebunden ist.

Von einer Kürzung kann somit zwar nicht die Rede sein, da für die zweckgebundenen 120.000 EUR zwanzig Kulturprojekte gefördert werden. Für die betroffenen Träger stellt sich die Situation verständlicherweise problematisch dar.

Ein Vorschlag des Kulturbeirates liegt vor, die Beträge orientiert an der Förderung des Vorjahres aufzustocken.

Die SPD-Fraktion hatte sich darauf verständigt, die Haltung des Kulturbeirats in die Entscheidung einzubeziehen. Der Vorschlag des Kulturbeirates dürfte somit eine Zustimmung finden. Wichtig ist es jedoch, deutlich zu machen, dass diese Lösung eine einmalige Aufstockung des Budgets für kulturelle Einrichtungen und Maßnahmen für 2018 darstellt, um das das bewährte kulturelle Angebot und die zusätzlichen Projekte für „875 Jahre Chemnitz“ nebeneinander zu ermöglichen.