Kommunalpolitik in Zeiten des Coronavirus

Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende Detlef Müller Stellung.

„Die Stadt Chemnitz hat in den letzten Tagen besonnen und entschieden zugleich wichtige Maßnahmen im Umgang mit einer für uns Stadträtinnen und Stadträte nie gekannten Ausnahmesituation getroffen.

Viele wichtige Entscheidungen, ob Stadtplanung, Schulpolitik oder die Belebung der Innenstadt haben von einem Tag auf den anderen in den Hintergrund treten müssen. In der Sitzung des Stadtrats hätten über 25 Beschlussanträge auf der Tagesordnung gestanden. Jeder für sich genommen sicher ein wichtiger Punkt für die einreichende Fraktion. In Summe jedoch enormer Aufwand für die Stadtverwaltung, diese Anträge vorab zu prüfen und bei Beschluss anschließend umzusetzen. Ressourcen, die unsere Verwaltung im Moment an anderer Stelle viel nötiger braucht.

Wir können aktuell weder die Herausforderungen nach dem gegenwärtigen Ruhen des öffentlichen Lebens geschweige denn die langfristigen Kraftakte abschätzen, die unser städtischer Haushalt ab 2021 zu tragen haben wird. Daher sollten wir als Fraktionen in uns gehen und schauen, welchen Themen der letzten Wochen wir welche Priorität einräumen sollten. Vielmehr werden wir uns Gedanken machen müssen, was es braucht, um das Leben in unserer Stadt nach dieser aktuellen Ausnahmesituation wieder in Gang zu bringen. Dabei vertrauen wir dem umsichtigen Handeln des Verwaltungsstabs um Oberbürgermeisterin und Bürgermeister, die bereits weitreichende Schritte eingeleitet haben.

Unsere Fraktionsarbeit wollen wir somit ebenfalls umsichtig gestalten, Lösungen durchdenken und maßvoll agieren, um die Verwaltung nicht zusätzlich zu beschäftigen. Das bedeutet auch, Ratsanfragen vorläufig weitgehend zu vermeiden.

Unsere Fraktionsarbeit findet derzeit und sicher noch über einige Wochen ohne körperliche Anwesenheit statt, unsere Stadträtinnen und Stadträte tauschen sich jedoch untereinander aus. Auch sind der Informationsfluss durch die Geschäftsstelle und die Annahme von Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern abgesichert.“

Die Geschäftsstelle der Fraktion kann zu den Kernzeiten 10 bis 16 telefonisch unter 0371 488 1305/06 oder via E-Mail spd.fraktion@stadt-chemnitz.de kontaktiert werden – mit der Bitte um Verständnis, dass eine permanente Erreichbar nicht gewährleistet werden kann.