Lebendiges urbanes Leben macht nicht an Theater- oder Bahnhofstraße halt

SPD-Fraktion fordert entgelt- und gebührenfreie Flächennutzungen für öffentliche Veranstaltungen.

Den Stadtratsbeschluss,  die Flächennutzung für öffentliche Veranstaltungen im Kultur-, Sport- und Freizeitbereich in der Innenstadt entgelt- und gebührenfrei zu ermöglichen,  will die SPD-Fraktion auch auf Flächen im weiteren Stadtgebiet ausweiten.

Mit dem Beschluss sollen Veranstaltungen gefördert werden, mit denen Standorte und Aufenthaltsqualität in Chemnitz gesteigert werden.

„Der Beschluss für die Innenstadt war ein wichtiges Signal“, so der Fraktionsvorsitzende Detlef Müller, „aber auch am Brühl, auf dem Festplatz, dem TU Campus, in den Stadtteilen und den grünen Lungen unserer Stadt finden kleine, aber feine Veranstaltungen statt, die gleichermaßen gefördert werden sollen.“

Generell brauche es eine Verständigung auf einen geeigneten Umgang für öffentliche Veranstaltungen. Lebendiges urbanes Leben macht nicht an Theater- oder Bahnhofstraße halt. Die Fraktion schlägt zunächst eine Regelung für das Jahr 2019 vor, regt aber an Ende des Jahres über die weiteren Verfahren zu beraten.

Zugleich unterstützt die SPD-Fraktion die Gleichstellung der Sondernutzungsgebührenregelungen für Außengastronomie für dieses Jahr im gesamten Stadtgebiet. Auch hierfür braucht es eine grundsätzliche Debatte über dieses Verfahren für die kommenden Jahre.