„Mehr erhalten“ heißt „gestalten“

Mit großer Mehrheit hat der Chemnitzer Stadtrat am 22. März die Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Dabei hat auch die SPD-Fraktion ihre Akzente in Änderungsanträgen setzen können.

Mit der Haushaltssitzung des Stadtrats öffnet sich für die Fraktionen das Zeitfenster, um eigene Ideen für die beiden folgenden Jahre finanziell zu untersetzen.

Gemeinsam mit den Fraktionen von CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP wurde sich auf ein Paket an Änderungsanträgen verständigt, welches die Stadt als Ganzes im Blick behält, so viele Bereich wie möglich erreicht und vieles an bewährten Leistungen und Angeboten der Stadt vor allem erhält.

Dabei ist es auch gelungen, neue Vorhaben vor allem für die Kinder und Jugendlichen, zusätzlich anzustoßen, wie der neue Basketballplatz am Konkordiapark, die Ausstattung der Skaterhalle an einem hoffentlich bald absehbaren Standort und zwei neue Spiel- und Bolzplätze in Stelzendorf und Wittgensdorf.

Erhalten wurden unter anderem der monatlich einmalige freie Eintritt in unsere Museen, wertvolle Hilfen in der Jugend- und Familienarbeit sowie Unterstützung der Sportvereine bei der Bewirtschaftung ihrer Sportstätten.

Zurückhaltung übte der Stadtrat beim Beschluss neuer Stellen, weshalb die zusätzlichen Mitarbeiter:innen für Grünpflege in den Chemnitzer Parkanlagen hervorstechen.

Einige Konflikte um vorgeschlagene Kürzungen trugen die Stadträt:innen bereits weit vor der Haushaltssitzung aus, so bei den Protesten gegen den Rotstift in der Jugendarbeit. Zu betonen ist aber auch, dass der Vorschlag der Stadtverwaltung mit deutlich erhöhten Ansätzen bei Sport & Kultur und bei Investitionen in Schulhausbau und Straßenerhalt.

Was alles gestern, in fairem Miteinander, mit inhaltlicher Diskussion aber ohne Taktierereien zusätzlich zum Planentwurf der Stadtverwaltung den Weg in die Haushaltssatzung fand, verdeutlicht die folgende Grafik: