Fragesteller: Jörg Vieweg
Frage und Beantwortung:
Sehr geehrter Herr Vieweg,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
1. Wurde die in der Radverkehrskonzeption von 2013 enthaltene Prüfempfehlung, Tiefgaragen oder Parkhäuser als Fahrradabstellmöglichkeiten umzunutzen, seither verfolgt?
Die Frage bezieht sich auf folgenden Punkt der Radverkehrskonzeption:
„F 6.3.5 / Die Stadtverwaltung Chemnitz prüft bei Vorhaben zur Realisierung oder dem Umbau großer Parkhäuser oder Tiefgaragen, ob künftig möglichst ein Teil der Kapazität als Fahrradabstellplätze genutzt werden kann.“
Dem Tiefbauamt sind keine Umbauten größerer Parkhäuser oder Tiefgaragen in den letzten Jahren bekannt geworden. Bei Neubaumaßnahmen, wie z. B. dem Gebäudekomplex am Friedensplatz 1 wurde die Vorgabe umgesetzt.
Unabhängig davon wurde z. B. die Absicht eines potentiellen Nutzers, einen Pkw-Stellplatz zur Nutzung als Fahrradstellplatz in der Tiefgarage Promenadenstraße 3 anzumieten, unterstützt. Trotz mehrfachem Schriftwechsel zwischen dem Tiefbauamt und dem Verwalter des Objektes, ist dies nicht gelungen. Die Einflussmöglichkeiten der Stadt Chemnitz sind in solchen Fällen begrenzt.
2. Mit welchen Betreibern wurden Gespräche geführt und mit welchem Ergebnis?
Siehe Antwort auf die Frage 1.
3. Sind etwaige Gespräche für die Neubauvorhaben der zu bebauenden Baufelder der Innenstadt geplant?
Je nach Planungsstand der Projekte laufen hierzu Gespräche.
4. Welchen Stand weist die Planung einer Fahrradgarage auf?
Das ursprünglich am Getreidemarkt geplante Rad-Parkhaus kann aufgrund einer völligen
Neuordnung dieses Standortes hier nicht mehr errichtet werden. Eine Anlage für gesichertes Fahrradparken soll deshalb im Rahmen des Umbaus am Hauptbahnhof zum neuen Mobilitätspunkt für alle Verkehrsarten realisiert werden. Daneben sollen auch normale Radabstellanlagen geschaffen werden.
5. Werden, wie in der AG Rad festgehalten, entsprechende Fahrradabstellmöglichkeiten für die Planungen am Vorplatz des Hauptbahnhofs einbezogen?
Siehe Antwort auf Frage 4.
Freundliche Grüße
Michael Stötzer
Bürgermeister
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