Fragestellerin: Jacqueline Drechsler
Frage und Beantwortung:
Sehr geehrte Frau Stadträtin Drechsler,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
Die Fraktionen erhielten Kenntnis von der Beantragung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens des „autismus Chemnitz e.V.“ erhalten, der zugleich Träger des Chemnitzer Autismuszentrums ist. Ich bitte Sie in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Ist der Stadtverwaltung die Situation des Vereins bekannt? Sind der Stadt Chemnitz Auswirkungen auf den Betrieb des Autismuszentrums bekannt?
Die Situation des Vereins ist bekannt. Der Verein hat zu Beginn des Jahres auf seine Situation aufmerksam gemacht. Wir waren bereits im 1. Quartal im Gespräch, ob und wie die Stadt Chemnitz den Verein unterstützen kann. Der Verein hat zu diesem Zeitpunkt rechtliche Beratung in Anspruch genommen sowie eine Lösung gefunden, wie eine Insolvenz abgewendet werden kann. Aktuell werden nach unserer Kenntnis alle Angebote und Dienste ohne Einschränkungen weitergeführt.
2. Steht der Verein im Allgemeinen und zur aktuellen Situation im Besonderen im Austausch mit der Stadtverwaltung Chemnitz?
Aktuell liegt dem Sozialamt Chemnitz ein Antrag auf Neuverhandlung (Erhöhung) der Entgelte für die Angebote der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX vor. Für die abschließende Bearbeitung fehlen noch Zuarbeiten des Vereins. Das Sozialamt und der Verein sind hierzu im Austausch. Die Bearbeitung des Antrages hat im Sozialamt eine hohe Priorität.
3. Erhält der Verein Zuwendungen der Stadt Chemnitz? Falls ja, sieht die Stadtverwaltung Möglichkeiten bspw. durch Abweichungen beim Eigenanteil des Trägers, die Situation abzufedern?
Der Verein erhält keine Zuwendungen der Stadt Chemnitz, jedoch Entgelte für die Angebote
der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX sowie für die Angebote nach dem SGB VIII.
Freundliche Grüße
Dagmar Ruscheinsky
Bürgermeisterin