Fragesteller: Jürgen Renz
Frage und Beantwortung:
Sehr geehrter Herr Renz,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Im November 2018 fasste der Stadtrat zwei Beschlüsse, die unmittelbar miteinander verbunden sind: die Rahmenkonzeption Küchwaldpark und Botanischer Garten (B-004/2018) und die Prüfung der Wiederherstellung der Beleuchtung im Küchwald im Rahmen dieser Konzeption (BA-056/2018). Beide Beschlüsse waren damals gefasst worden, kurz bevor der neue Haltepunkt Küchwald in Betrieb genommen wurde. Ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie ist der Umsetzungsstand des Beschlusses zu BA-056/2018?
Die Fraktionen des Stadtrates wurden am 13.03.2020 per E-Mail über die Umsetzung des BA-056/2018 informiert.
2. Für den Fall unterschiedlicher Prüfungsstände: Wie ist der Umsetzungsstand in Bezug auf den Schaftreibeweg?
Eine Beleuchtung des Schaftreibewegs wird auch aus denkmalpflegerischen-, Naturschutz- und Verkehrssicherungsgründen nicht vorgenommen. Stattdessen wird die Wegebeleuchtung vom Bahnbetriebswerk der Parkeisenbahn zum Schullandheim installiert.
3. Umfasst(e) die Prüfung auch eine Bewertung der Schulwegsicherheit für den Weg zwischen Schloßschule und den Wohngebieten Rilkestraße und Glücksberg?
Schulwege sind grundsätzlich auf gewidmeten Wegen zu führen. Parkwege werden auf eigene Gefahr begangen, es findet auch kein regelmäßiger Winterdienst statt. Daher sind Parkwege- auch der Schaftreibeweg- generell nicht als Schulweg auszuweisen.
4. Umfasst(e) die Prüfung auch eine Bewertung der Wegebeziehungen zwischen dem seit Ende 2018 in Betrieb genommenen Haltepunkt Küchwald und den wichtigen Trägern im Küchwald?
Das Thema wurde dahingehend besprochen, dass die Entwicklung neuer Fußgängerbeziehungen zum neuen Haltepunkt Küchwald zunächst beobachtet werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister
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