Ratsanfrage – Evaluierung von Mitgliedschaften

Fragestellerin:

Dr. Heidi Becherer

Frage:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

zur Sitzung des Stadtrates am 11.04.2018 wurde mit I-007/2018 die Evaluierung der Mitgliedschaft der Stadt Chemnitz in der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland zur Kenntnis gegeben. In Anbetracht dieser gelungenen – weil zielorientiert und mit dem Blick auf Wesentliches versehen – Vorlage bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Frage:

Ist es angedacht, auch zu anderen Mitgliedschaften in Allianzen, Bündnissen und Netzwerken, wie zum Beispiel der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene, in vergleichbarer und geeigneter Form zu informieren?

Für die Beantwortung der Frage bedanke mich hierfür herzlich im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Heidi Becherer
Antwort:
Sehr geehrte Frau Dr. Becherer,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:
Zur Sitzung des Stadtrates am 11.04.2018 wurde mit I-007/2018 die Evaluierung der Mitgliedschaft der Stadt Chemnitz in der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland zur Kenntnis gegeben. In Anbetracht dieser gelungenen – weil zielorientiert und mit dem Blick auf Wesentliches versehen – Vorlage bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Frage: 

Ist es angedacht, auch zu anderen Mitgliedschaften in Allianzen, Bündnissen und Netzwerken, wie zum Beispiel der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene, in vergleichbarer und geeigneter Form zu informieren?

Mit der Vorlage B-340/2014 wurde beschlossen, dass dem Stadtrat eine Evaluation bezüglich der Vor- und Nachteile der Mitgliedschaft in dem Verein „Europäische Metropolregion Mitteldeutschland e. V.“ vorzulegen ist. Dies war die Grundlage für die Berichterstattung mit der Vorlage I-007/2018.

Dem Stadtrat werden alle Beitritte zu Vereinen, Verbänden und sonstigen Organisationen mit einem Jahresbeitrag über 5.000 € bzw. dem Verwaltungs- und Finanzausschuss ab 500 € zur Beschlussfassung vorgelegt. In der Stadt Chemnitz bestehen derzeit rund 50 Mitgliedschaften auf Basis dieser Beschlüsse. Eine regelmäßige Evaluation zu allen bestehenden Mitgliedschaften würde einen erheblichen Verwaltungsaufwand darstellen.

Bei dem Thema der Mitgliedschaft der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist eine Berichterstattung durch die Gleichstellungsbeauftragte als Informationsvorlage in 2018 geplant.

Freundliche Grüße
Barbara Ludwig

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