Ratsanfrage – Fuß- und Radwegbrücke Ebersdorf

Fragestellerin:

Cornelia Knorr

Frage:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

mit Beschluss des Zweijahreshaushalts 2017/2018 der Stadt Chemnitz wurde der Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Ebersdorf über die Gleise der DB AG als Verbindung für die Kleingartenanlage und zum Eisenbahnmuseum beschlossen. Des Weiteren erfolgte am 29.08.2017 die Veräußerung der angrenzenden Flächen der DB AG. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1) Sind inzwischen die notwendigen Vorabstimmungen mit der DB AG erfolgt?

2) Wurde nach der Veräußerung des angrenzenden Grundstücks Kontakt mit dem neuen Eigentümer hinsichtlich der Baumaßnahme und der notwendigen Wegerechte aufgenommen und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

3) Welchen Zeitplan verfolgt die Stadtverwaltung bezüglich des Bauablaufs und der notwendigen Beschlüsse im Stadtrat und seiner Ausschüsse?

Für die Beantwortung der Fragen danke ich herzlich im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen
Cornelia Knorr

 

Antwort:
Sehr geehrte Frau Knorr,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Sind inzwischen die notwendigen Vorabstimmungen mit der DB AG erfolgt?

Mit der DB AG wurde eine Vorabstimmung durchgeführt. Für die Bewertung und Beurteilung des Neubaus der Brücke über die Gleisanlage ist der DB AG eine Vorplanung vorzulegen.

2) Wurde nach der Veräußerung des angrenzenden Grundstücks Kontakt mit dem neuen Eigentümer hinsichtlich der Baumaßnahme und der notwendigen Wegerechte aufgenommen und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Kontakt mit dem neuen Eigentümer wurde aufgenommen. Die nächsten Abstimmungen erfolgen Mitte Dezember.

3) Welchen Zeitplan verfolgt die Stadtverwaltung bezüglich des Bauablaufs und der notwendigen Beschlüsse im Stadtrat und seiner Ausschüsse?

Ab 2018 stehen der Stadtverwaltung Planungsmittel zur Verfügung. Ein Zeitplan kann vor den Abstimmungen mit der DB AG (vgl. Frage 1) nicht benannt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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