Ratsanfrage – Fußgängerüberwege

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragesteller: Jürgen Renz

Frage und Beantwortung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität am 6.5. wurde zur Umsetzung des Stadtratsbeschluss zu Fußgängerüberwegen beraten.

Am 9.5. ließ das Sächsische Staatministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr verlautbaren, die bestehende Bundesrichtlinie für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen mit einer länderspezifischen Handlungsanweisung konkretisiert und ergänzt zu haben. Die Ergänzung beschreibt erweiterte Möglichkeiten zur Anordnung von Fußgängerüberwegen. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Waren die Überlegungen des SMWA zu erweiterten Möglichkeiten, Fußgängerwege anzuordnen, bei der Erarbeitung der BR-007/21 bekannt und wurden bei der Prüfung berücksichtigt?

2. Wie ist der weitere Fortgang der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zu Fußgängerüberwegen angelegt und wird bei der weiteren Bearbeitung die länderspezifische Handlungsanweisung zur Bundesrichtlinie Berücksichtigung finden?

Für die Beantwortung meiner Fragen bedanke ich mich im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Renz

Beantwortung steht aus.

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