Ratsanfrage – Erweiterte Möglichkeiten zur Anordnung von Fußgängerüberwegen

Fragesteller: Jürgen Renz

Frage und Beantwortung:

Sehr geehrter Herr Renz,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität am 6.5. wurde zur Umsetzung des Stadtratsbeschluss zu Fußgängerüberwegen beraten.

Am 9.5. ließ das Sächsische Staatministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr verlautbaren, die bestehende Bundesrichtlinie für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen mit einer länderspezifischen Handlungsanweisung konkretisiert und ergänzt zu haben. Die Ergänzung beschreibt erweiterte Möglichkeiten zur Anordnung von Fußgängerüberwegen. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Waren die Überlegungen des SMWA zu erweiterten Möglichkeiten, Fußgängerwege anzuordnen, bei der Erarbeitung der BR-007/21 bekannt und wurden bei der Prüfung berücksichtigt?

Die Überlegungen des SMWA zu erweiterten Möglichkeiten für Fußgängerüberwege waren zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage BR-007/21 nicht bekannt und hatten keinen Einfluss auf die Bearbeitung.

2. Wie ist der weitere Fortgang der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zu Fußgängerüberwegen angelegt und wird bei der weiteren Bearbeitung die länderspezifische Handlungsanweisung zur Bundesrichtlinie Berücksichtigung finden?

Für die ausgewählten Überquerungsstellen werden Verkehrszählungen durchgeführt. Die weitere Umsetzung richtet sich nach den Prioritäten und den verfügbaren finanziellen Mitteln. Vorrang haben Bereiche auf Schulwegen.

Vorbereitet werden derzeit:

• Wolgograder Allee/Am Hochfeld
• R.-Krahl-Straße/Berganger
• Weststraße/Michaelstraße
• Hainstraße/Lessingstraße
• Schönherrstraße 8
• Promenadenstraße
• Zwickauer Straße 426

Die Handlungsanweisung des SMWA für Fußgängerüberwege wird dabei beachtet.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Stötzer
Bürgermeister

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