Ratsanfrage – Haltepunkt Chemnitz-Borna

Fragesteller: Jürgen Renz

Frage und Beantwortung:

Sehr geehrter Herr Renz,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

Der Haltepunkt Chemnitz-Borna ist über zwei Wege erreichbar, über eine Zufahrt von der
Sandstraße und einen Weg von der Wittgensdorfer Straße.
Beide Zuwegungen betreffend haben sich Bürgerinnen und Bürger an mich gewandt, die darauf aufmerksam machten, dass es vor allem für Menschen mit Gehbehinderung (Rollstuhl, auch Rollator) schwer möglich ist, das Angebot der Citybahn zu nutzen. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. In wessen Hoheit befindet sich die Zuwegung und Vorplatz des Haltepunkts? Wie sind die Zuwegungen gewidmet?

Die Zuwegung parallel zur Straße „Zur Alten Gärtnerei“ ist öffentlich gewidmet. Baulastträger ist die Stadt Chemnitz, Tiefbauamt. Der Vorplatz des Haltepunktes ist Eigentum der DB AG. Die Eigentümerin DB AG hat uns mitgeteilt, dass trotz der unbefestigten Wege und Flächen keine Verbesserungen geplant sind, da es keine Mängel in der Verkehrssicherungspflicht gibt. Die Beleuchtung sei ausreichend. Der Tunnel sei beleuchtet und sicher. Auch hier gäbe es aus Sicht der DB AG keinen Handlungsbedarf.

2. Ist seitens der Stadt geplant (ggf. in Absprache mit dem Eigentümer), die Zuwegungen barriereärmer zu gestalten? Wenn ja, ab wann sollen diese Arbeiten erfolgen bzw. abgeschlossen sein? Wenn nein, warum nicht?

Im Vorgriff auf den geplanten Ausbau der BS Leipzig-Chemnitz sind keine Maßnahmen vorgesehen.

3. Ist geplant, im Zuge des ABS Leipzig-Chemnitz den Haltepunkt barrierefrei zu gestalten?
Ist die Stadt Chemnitz in die Abstimmung zwischen Bau- und Aufgabenträger eingebunden? Ist in diesem Zusammenhang eine Betrachtung der Zuwegungen angedacht?

Der aktuelle Planungsstand hat die Qualität einer Vorplanung, somit sind bauliche Detailthemen auch noch nicht abschließend geklärt. Wir gehen davon aus, dass die DB AG zum Planungsbeginn auf die Stadt Chemnitz zugehen wird. In diesem Zusammenhang soll der barrierefreie Ausbau des Haltepunktes sowie die relevante Zuwegung erörtert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Stötzer
Bürgermeister

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