Fragesteller:
Jörg Vieweg
Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Naturwaldinsel Helbersdorf wurde im Rahmen einer Ekko-Maßnahme dem Stadtforst zugeordnet und seitdem nichtmehr in dem Maße gepflegt, wie es für städtische Parkanlagen üblich ist. Der Bereich ist seitdem zunehmend von Vermüllung und Vandalismus betroffen. Die
Verwaltung hat jedoch bereits zu verstehen gegeben, dass die Folgekosten für eine Umwidmung zurück zur Parkanlage derzeit nicht eingeplant sind, dass eine Rückwidmung also kurzfristig nicht möglich ist, weil die Grünpflege finanziell nicht abgebildet werden kann. Gleichwohl machen auch die Anwohnerbeschwerden bei der letzten Einwohnerversammlung im Chemnitzer Süden deutlich, dass dringender Handlungsbedarf besteht und dass es Kompromissvorschläge braucht.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Ist es möglich, Papierkörbe an den Wegen in der Naturwaldinsel Helbersdorf aufzustellen?
2. Wie viel würde diese Maßnahme kosten?
3. Wie schnell könnte diese Maßnahme umgesetzt werden?
Für die Beantwortung der Fragen bedanke ich mich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Vieweg
Antwort:
Sehr geehrter Herr Vieweg,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
1. Ist es möglich, Papierkörbe an den Wegen in der Naturwaldinsel Helbersdorf aufzustellen?
Wie im Falle der „Naturwaldinsel Helbersdorf“ ersichtlich, besteht bezüglich einer Ausstattungsvereinfachung/Nutzungsänderung seitens der Bevölkerung keine Akzeptanz. Die Besucher gehen
historisch bedingt davon aus, dass es sich um eine naturnahe öffentliche Parkanlage handelt. Spätestens mit Aufstellung der Schautafeln in der „Naturwaldinsel Helbersdorf“, die ohne jeden Zweifel einen wertvollen Beitrag zur Umweltbildung leisten, wurde dies deutlich.
Vor diesem Hintergrund erscheint es jedenfalls angebracht, die „Naturwaldinsel Helbersdorf“ wieder wie eine Parkanlage zu behandeln. Dies könnte auch das Aufstellen von weiteren Papierkörben beinhalten. Denkbar wäre, das Angebot an Papierkörben entlang des Hauptweges um 3 Stück zu erhöhen.
2. Wie viel würde diese Maßnahme kosten?
Derzeit liegen die jährlichen Pflegekosten/Verkehrssicherungsleitungen für die „Naturwaldinsel Helbersdorf“ bei ca. 2.500 € für Grünpflege- und Säuberungsleistungen, sowie ca. 2.000 € für die Verkehrssicherung an Bäumen entlang der Scheffelstraße (Summe 4.500 €). Sofern zusätzliche Papierkörbe aufgestellt werden sollen, würden sich bei einer Angebotserweiterung um 3 Behälter einmalige Kosten in Höhe von ca. 2.000 € für die Beschaffung und die Aufstellung ergeben.
Die wöchentliche Leerung der zusätzlichen Papierkörbe würden jährliche Mehrkosten in Höhe von ca. 450 € verursachen, so dass der o. g. Betrag von 2.500 € für Grünpflege- und Säuberungsleistungen auf knapp 3.000 € steigen würden. Da die Bereitstellung von Papierkörben entlang des Hauptweges der „Naturwaldinsel“ dem Besucher eigentlich vermittelt, dass er sich in einer öffentlichen Parkanlage befindet, müssen auch die Verkehrssicherungsaufwendungen entlang der Wege erhöht werden. Hier muss von weiteren ca. 2.500 € jährlich ausgegangen werden, so dass die Gesamtkosten für Pflege und Verkehrssicherheit von derzeit 4.500 € auf 7.500 € jährlich steigen würden.
3. Wie schnell könnte diese Maßnahme umgesetzt werden?
Sowohl die einmaligen Kosten für die Aufstellung zusätzlicher Papierkörbe in Höhe von 2.000 € als auch die damit verbundene Kostenerhöhung um 3.000 € für die Pflege und Verkehrssicherheit sind derzeit im Haushalt des Grünflächenamtes nicht abgebildet. Die Umsetzung der Maßnahme könnte erst ab dem nächsten Zweijahreshaushalt (2021/2022) unter Voraussetzung der Bestätigung des Mehrbedarfs erfolgen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister
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