Fragesteller: Jörg Vieweg
Frage und Beantwortung:
Sehr geehrter Herr Stadtrat Vieweg,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
Die Sorge um das Schulnebengebäude der Valentina-Tereschkowa-Grundschule und dessen Betrieb für den Schulhort wurde an mich herangetragen, weshalb ich um die Beantwortung folgender Fragen bitte:
1. Ist es zutreffend, dass eine Möglichkeit der Sanierung des Nebengebäudes der Valentina-Tereschkowa-Grundschule unter Beteiligung Dritter im Raum steht bzw. stand?
Der Träger solaris Förderzentrum für Jugend und Umwelt gGmbH hat der Stadt Chemnitz das Angebot unterbreitet, im Rahmen eines PPP-Projektes (Public Private Partnership) den Seitenflügel zu sanieren, um zusätzliche Kapazitäten zur Betreuung der Schul- und Hortkinder zu schaffen.
Nach der vorliegenden Raumplanung werden aktuell sechs Räume mit 306 m² allein und zwei Räume mit 114 m² in Doppelnutzung mit der Schule zur Betreuung der Hortkinder genutzt. Unter Beachtung der Mindestanforderungen für Hörträume an Chemnitzer Grund- und Förderschulen (B-203/2018) sind die räumlichen Bedingungen sehr gut. Ein Bedarf, den Anbau jetzt zu sanieren, besteht weder von schulischer Seite noch aus Sicht des Jugendamtes.
2. Wie beabsichtigt die Stadt Chemnitz den Hortbetrieb abzusichern, wenn keine Sanierung des Nebengebäudes erfolgt?
Die räumlichen Bedingungen reichen aus, um allen Kindern einen Hortplatz im Gebäude der Valentina-Tereschkowa-Grundschule anbieten zu können.
3. Ist die vorhandene Kapazität des Horts ausreichend, um allen Anmeldungen nachzukommen?
Um alle vorliegenden Anmeldungen bedienen zu können, ist die Beantragung einer neuen Betriebserlaubnis im Landesjugendamt erforderlich. Dies ist dem Träger bekannt.
4. Findet eine Einbeziehung des Trägers, der Lehrerschaft und der Eltern bei der Lösungsfindung statt?
Das Jugendamt steht seit Juli 2022 hinsichtlich der bevorstehenden Kapazitätserhöhung im Hort „Kappelino“ mit dem Träger solaris Förderzentrum für Jugend und Umwelt gGmbH in schriftlichem und persönlichem Kontakt. Es gab einen gemeinsamen Besichtigungstermin im November 2022, bei dem die Bedingungen zur Kapazitätserhöhung und eine Doppelnutzung der Räumlichkeiten besprochen wurden. Der Elternrat wandte sich mit einem Brief an die Bürgermeisterin, Frau Ruscheinsky, welcher schriftlich beantwortet wurde.
Freundliche Grüße
Dagmar Ruscheinsky
Bürgermeisterin