Ratsanfrage – Nutzung Verkehrsleitsystem

Fragestellerin:

Jacqueline Drechsler

Frage:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

hinsichtlich der Nutzung des Verkehrsleitsystems bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:

1. An welchen Standorten befinden Informationstafeln des Verkehrsleitsystems?
2. In welchem technischen Zustand befinden sich die unter 1. genannten Informationstafeln?
Sind bei älteren Anlagen in den kommenden Jahren Modernisierungsmaßnahmen vorgesehen?
3. Welche Informationen werden bisher über das Verkehrsleitsystem veröffentlicht?
4. Wer ist für die Auswahl der veröffentlichten Informationen zuständig?
5. Wer ist für die „Bespielung“ und Aktualisierung der Texte auf dem Verkehrsleitsystem innerhalb der Stadtverwaltung Chemnitz verantwortlich?
6. Ist es seitens der Stadtverwaltung Chemnitz vorstellbar, dass perspektivisch ein breiter gefächertes Portfolio an Informationen (bspw. Staumeldungen, Pressemitteilungen der Stadt Chemnitz in Kurzform) veröffentlicht werden und wenn nicht, was sind die Gründe hierfür?

Für die Beantwortung der Fragen danke ich herzlich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Jacqueline Drechsler

Antwort:

Sehr geehrte Frau Drechsler,

zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit, wobei zur Klarstellung anzumerken ist, dass es sich bei den Informationstafeln im Verkehrsleitsystem und dem Parkleitsystem um zwei verschiedene Sachverhalte handelt.

1. An welchen Standorten befinden sich Informationstafeln des Verkehrsleitsystems?

Die Informationstafeln des Verkehrsleitsystems befinden sich an folgenden Standorten:
– Blankenauer Straße (Zöllnerplatz),
– Dresdner Straße (Einfahrt Sachsenallee),
– Augustusburger Straße/Martinstraße,
– Zschopauer Straße/Ritterstraße,
– Fraunhoferstraße/Lutherstraße,
– Annaberger Straße/Eisenbahnviadukt,
– Zwickauer Straße/Reichsstraße,
– Limbacher Straße/Kanzlerstraße und
– Leipziger Straße/Matthesstraße.

2. In welchem technischen Zustand befinden sich die unter 1. genannten Informationstafeln? Sind bei älteren Anlagen in den kommenden Jahren Modernisierungsmaßnahmen vorgesehen?

Die Informationstafeln wurden Anfang 2003 mit dem inzwischen nicht mehr funktionsfähigen Parkleitsystem in Betrieb genommen und im Jahr 2015 in das neue Verkehrsmanagementsystem integriert. Nach fast 15-jährigem Betrieb sind jedoch die Informationstafeln nahezu technisch verschlissen mit der Konsequenz zunehmender Störungsanfälligkeit und steigender Reparaturkosten vor allem für defekte Anzeigesegmente und Controlerplatinen. Aktuell sind drei Informationstafeln wegen defekter Anzeigesegmente abgeschaltet. Die Kosten für die beauftragten Reparaturen wer-
den im Jahr 2017 insgesamt etwa 17.000 € betragen.

Für einen Ersatzneubau der 9 Informationstafeln wäre mit einem Mittelbedarf von etwa 760.000 € (zusätzlich zu den Kosten für das Parkleitsystem i. H. v. 850.000 €) zu rechnen.

3. Welche Informationen werden bisher über das Verkehrsleitsystem veröffentlicht?

Es können sowohl Verkehrs- als auch Stadtinformationen veröffentlicht werden. Hauptsächlich werden die Informationstafeln aber für die Anzeige von städtischen Informationen zu kulturellen und sportlichen Veranstaltungen genutzt. Für verkehrliche Zwecke kommen die Informationstafeln nur selten zum Einsatz.

4. Wer ist für die Auswahl der veröffentlichten Informationen zuständig?

Die Verkehrsinformationen werden durch die Verkehrsbehörde erstellt, die Auswahl der angezeigten Stadtinformationen erfolgt durch die Pressestelle.

5. Wer ist für die „Bespielung“ und Aktualisierung der Texte auf dem Verkehrsleitsystem innerhalb der Stadtverwaltung Chemnitz verantwortlich?

Die Textanzeigen werden nach den Vorgaben der Verkehrsbehörde bzw. der Pressestelle von den Mitarbeitern der Verkehrsmanagementzentrale programmiert.

6. Ist es seitens der Stadtverwaltung Chemnitz vorstellbar, dass perspektivisch ein breiter gefächertes Portfolio an Informationen (bspw. Staumeldungen, Pressemitteilungen der Stadt Chemnitz in Kurzform) veröffentlicht werden und wenn nicht, was sind die Gründe hierfür?

Grundsätzlich sollen sich Informationen im öffentlichen Straßenraum aus Sicherheitsgründen auf wesentliche Inhalte beschränken, um gefährliche Situationen infolge Ablenkung der Verkehrsteilnehmer zu vermeiden. Dazu müssen die angezeigten Informationen ausreichend erkennbar und leicht verständlich sein. Abgesehen davon sind die vorhandenen Informationstafeln aufgrund ihres konstruktiven Aufbaus aus diskreten LED’s auf den bisher praktizierten Umfang der darstellbaren Informationen eingeschränkt. Eine Erweiterung des Informationsangebotes ist deshalb weder sinnvoll noch möglich.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister

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