Ratsanfrage – Öffnungszeiten Weihnachtsmarkt

Fragesteller: Maik Otto

Frage und Beantwortung:

Sehr geehrter Herr Otto,

In Ihrer Ratsanfrage formulierten Sie:

„Laut Presseberichten spielte bei der Festlegung der Öffnungszeiten zum diesjährigen Weihnachtsmarkt vor allem eine Befragung der Händler eine Rolle.

In diesem Zusammenhang bitte um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie wurden die Nutzer, die Besucher des Weihnachtsmarktes in die Überlegungen
eingebunden?

2. Wenn nein, wieso nicht?

3. Stand eine Verschiebung der Öffnungszeiten um 1 h nach hinten als eine Option zur Debatte und wenn ja, wieso wurde sie nicht genutzt?“

Im Auftrag der Oberbürgermeisterin teile ich Ihnen hierzu Folgendes mit:

Grundsätzlich handelt es sich bei Ihrer Anfrage nicht um eine einzelne Angelegenheit der Gemeinde gem. § 28 (6) Satz 1 SächsGemO, was formal zur Unzulässigkeit führt.

Im Rahmen der allgemeinen Diskussion zu den Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes kann ich Ihnen aber mitteilen, dass in der Vergangenheit Händler und Besucher befragt wurden.

Die Ausschreibung erfolgte nach der Veröffentlichung des Marktkalenders im September 2018, so dass eine Verschiebung nicht zur Debatte stand.

Freundliche Grüße

Miko Runkel
Bürgermeister

LINK zur Ratsanfrage