Fragestellerin: Cornelia Knorr
Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
am 25.03.2015 beauftragte der Stadtrat die Verwaltung ein Konzept zu erarbeiten, an welchen Stellen touristisch genutzter Radrouten Rastplätze eingerichtet werden können.
Dieses Konzept sollte bis Juli 2016 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt
werden. Mit Schreiben vom 27.05.2016 teilte das Dezernat 6 mit, dass aus verschiedenen Gründen die Umsetzung des Beschlusses bis Ende 2016 erfolgen soll.
In der Zwischenzeit wurde ein weiteres Teilstück des Chemnitztalradweges – ohne Rastplatz – freigegeben und auch die Planungen in Richtung Wüstenbrand/Lugau gehen voran.
In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Warum wurde der Beschluss des Stadtrates bis heute nicht umgesetzt?
2) Wann ist mit dem geforderten Konzept zu rechnen?
3) Wurden die für die Umsetzung des Beschlusses notwendigen Mittel, die eigentlich für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 vorgesehen waren, in den aktuellen Haushaltsplan eingestellt?
Für die Beantwortung der Fragen danke ich herzlich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Cornelia Knorr
Antwort:
1) Warum wurde der Beschluss des Stadtrates bis heute nicht umgesetzt?
Die Erarbeitung der Studie „Rastplätze an touristisch genutzten Radrouten“ wurde Mitte 2016 zunächst in Eigenleistung ohne Fremdvergabe durch den Sachbearbeiter „Verkehrsplanung, Radverkehr, Nahmobilität“ begonnen. Der geplante Fertigstellungstermin Ende 2016 konnte jedoch nicht gehalten werden. Die wiederkehrenden Prioritäten des Tagesgeschäfts sowie die Betreuung einer Vielzahl parallel laufender Projekte, teilweise aus dem ehemaligen Aufgabengebiet des Sachbearbeiters, ließen keine kontinuierliche Arbeit an der Studie zu. Die Bearbeitung konnte deshalb erst im Rahmen eines studentischen Praktikums im März und April dieses Jahres weitergeführt werden.
2) Wann ist mit dem geforderten Konzept zu rechnen?
Aus Sicht der Verwaltung soll die Studie bis Ende 2017 fertiggestellt sein.
3) Wurden die für die Umsetzung des Beschlusses notwendigen Mittel, die eigentlich für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 vorgesehen waren, in den aktuellen Haushaltsplan eingestellt?
Der vom Stadtrat beschlossene Haushaltplan der Stadt Chemnitz enthält im Doppelhaushalt 2017/2018 keine entsprechenden Investitionsmittel.
Im Zuge des letzten Ausbauabschnittes des Chemnitztalradweges wurde aber z. B. mit dem laufenden Haushalt in Wittgensdorf an der Unteren Hauptstraße ein Park- und Rastplatz mit Bänken, Papierkorb, Fahrradständern und Informationstafel hergestellt. Maßnahmen dieser Art sind auch weiterhin vor Fertigstellung der Konzeption und der Einordnung der Investitionsmittel im Haushalt möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister
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