Fragesteller:
Maik Otto
Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
ergänzend zur RA-079/2018 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. In welcher Höhe standen im Jahr 2017 Mittel für Reparaturen oder Neubauten auf Spielplätzen zur Verfügung?
2. In welcher Höhe wurden diese Mittel ausgegeben?
3. Woraus sind nicht verbrauchte Mittel im Jahr 2017 zu erklären? Wurden die Ausgabereste ins Haushaltsjahr 2018 übertragen?
4. Stehen die Ausgabereste für zusätzliche Reparaturen im laufen Jahr zur Verfügung?
Für die Beantwortung der Fragen bedanke mich hierfür herzlich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Maik Otto
Antwort:
Sehr geehrter Herr Otto,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Die Antwort bezieht sich auf öffentliche Spiel- und Freizeitanlagen.
1. In welcher Höhe standen im Jahr 2017 Mittel für Reparaturen oder Neubauten auf Spielplätzen zur Verfügung?
Für Reparaturen standen 57.000 € zur Verfügung.
Für die Spiel- und Freizeitanlagen, die im Rahmen des Programms „Brücken in die Zukunft“ gefördert werden, wurden Eigenmittel in Höhe von 125.000 € zur Kofinanzierung bereitgestellt. Für Sanierungen von weiteren Spielplätzen waren 75.000 € im städtischen Haushalt eingeordnet. Für den Spielplatz Altenhain wurden auf Beschluss des Stadtrates zusätzlich 30.000 € bereitgestellt, desgleichen 15.000 € für den Spielplatz Straße Usti nad Labem.
2. In welcher Höhe wurden diese Mittel ausgegeben?
Die Reparaturmittel wurden komplett verausgabt.
Die investiven Mittel wurden wie folgt eingesetzt:
Ersatzgeräte wurden an den Spielplätzen Oberrabensteiner Straße, Wasserschloß Klaffenbach, Berbisdorfer Kirchweg und Einsiedel Walter- Wieland- Hain errichtet. Ferner wurde das Spielgerät für den Rosenplatz bereits vertraglich gebunden.
Es erfolgten Planungen für die Spielplätze Marie-Luise-Pleißner-Park, Stadtparkspielplatz am Otto
Werner Garten, Lortzingstraße und Robert Siewert Straße. Die Baumaßnahmen für die Spielplätze Altenhain und Straße Usti nad Labem wurden 2017 vertraglich gebunden und werden bis Frühjahr 2018 baulich realisiert.
3. Woraus sind nicht verbrauchte Mittel im Jahr 2017 zu erklären? Wurden die Ausgabereste ins Haushaltsjahr 2018 übertragen?
Die Personal-, Planungs- und Baukapazitäten der Verwaltung und der freien Wirtschaft sind derzeit voll ausgelastet. Mit der Besetzung der Stelle SB Spiel- und Freizeitanlagen wurde in diesem Bereich eine spürbare Verbesserung erreicht, die jedoch für 2017 (Besetzung am 01.12.2017) nicht mehr haushaltswirksam werden konnte. Die nicht verbrauchten Mittel i. H. v. 180.940 € wurden mit entsprechenden vertraglichen Bindungen (Aufträge) nach 2018 übertragen.
4. Stehen die Ausgabereste für zusätzliche Reparaturen im laufen Jahr zur Verfügung?
Die Haushaltsreste aus 2017 sind Maßnahme korrekt mit Aufträgen untersetzt und stehen daher für zusätzliche Sanierungen/Reparaturen nicht zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister
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