Fragestellerin: Wilma Meyer
Frage und Beantwortung:
Sehr geehrte Frau Meyer,
zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
Für die Neugestaltung des Frei-Otto-Parks in Chemnitz-Siegmar wurde die breite
Öffentlichkeit hinzugezogen und hierbei auch die Möglichkeit einer Online-Abstimmung über das Beteiligungsportal der Stadt Chemnitz angeboten. Hierzu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Konnte bei der Befragung über die Homepage der Stadt ausgeschlossen werden, dass eine Person mehrmals ihre Stimme abgibt?
Die online Abstimmung erfolgte über das Beteiliungsportal der Stadt Chemnitz, welches auf dem Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen basiert. Dieses wird vom Freistaat für alle Kommunen und sächsischen Behörden als E-Goverment Basiskomponente bereitgestellt und wurde auch schon für frühere Beteiligungen entsprechend genutzt.
Die Abstimmung erfolgte wie bisher bewährt auf diesem Weg anonymisiert und barrierefrei, um niedrigschwellig eine breite Masse an Interessierten für ein entsprechendes Stimmungsbild abholen zu können. Die einzige Zugangsvoraussetzung war ein internetfähiges Endgerät und eine Internetverbindung. Eine Mehrfachabstimmung pro Endgerät wurde bei dieser Abstimmung nicht zugelassen.
2. Kann sichergestellt werden, dass ausschließlich Chemnitzer Bürger an der Befragung teilgenommen haben bzw. wie wurde die Angabe des Stadtteils verifiziert?
Es war nie das Ziel, dass nur Chemnitzer Bürger an der Befragung teilnehmen. Deshalb konnte bei der Frage auch „außerhalb“ angegeben werden. Eine Verifizierung der Angaben zum Stadtteil erfolgte ebenfalls nicht. Dies war eine Angabe, um ein grobes Bild zur Streuung der Teilnehmenden zu erhalten.
3. Welche rechtliche Bindung entfaltet die Befragung hinsichtlich der Umsetzung dieser Interventionsfläche?
Die Befragung entfaltet keine rechtliche Bindung.
Freundliche Grüße
Michael Stötzer
Bürgermeister