Fragestellerin: Wilma Meyer
Frage und Beantwortung:
Sehr geehrte Frau Meyer,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
Im Haushalt 2019 war eine Position „Stadtmöblierung für „Chemnitz City“ (Depot mit vorrätigen Gestaltungselementen für Events oder saisonale Zwecke)“, Antragsnummer 129/18 eingestellt. Ich bitte in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Welche Gestaltungselemente wurden im vergangenen Jahr beschafft?
Aus den Fraktionsmitteln des o.g. Änderungsantrags wurden die sog. Lohre-Bank angeschafft und am 05. Februar 2020 aufgestellt, sowie insgesamt 12 ENZI-Bänke bestellt. Diese werden rechtzeitig vor Beginn der Freiluftsaison geliefert und aufgestellt. Die haben die gleiche Farbe, wie die bereits vorhandenen Bänke und sind mit Sonnenschirmen ausgestattet.
2. Wurden die notwendigen Abstimmungen zwischen den maßgeblichen Akteuren geführt?
Das Projekt der „Lohre-Bank“ wurde gemeinsam mit dem Stadtteilmanagement, dem ASB für körperlich schwerstbehinderte Menschen sowie der Schwerbehindertenbeauftragten der Stadt Chemnitz auf den Weg gebracht. Zur weiteren Stadtmöbelierung erfolgte eine engmaschige Abstimmung mit der IG Innenstadt, Herrn Härtwig.
3. Soweit nicht alle Mittel verausgabt worden sind, wurden diese ins Folgejahr übertragen?
Die Schlussrechnung zu den ENZI-Bänken liegt noch nicht vor. Es ist aber davon auszugehen, dass keine (Rest-)Mittelübertragung ins Folgejahr erforderlich wird.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister
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