Fragesteller:
Jörg Vieweg
Frage:
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
immer wieder melden sich Menschen bei uns in der Fraktion oder wenden sich an einzelne Stadträtinnen und Stadträte mit Hinweisen auf Vermüllung und Vandalismus. Ein Schwerpunkt dieser Beschwerden ist das Umfeld des Versorgungszentrums Stollberger Straße/Südring.
Ich möchte die neuerliche Beschwerde einer jungen Mutter, die in unmittelbarer Umgebung wohnt, zum Anlass nehmen, um einmal genauer auf die Situation einzugehen: an der alten Pizzeria unterhalb des Supermarkt-Parkplatzes wurden die Scheiben eingeworfen, aus den Sitzbänken sind Holzbohlen ausgeschlagen und selbst die Überdachung des Fußgängertunnels unter der Stollberger Straße ist besprüht und es fehlen einzelne Dachelemente, die nach ihrer Beschädigung seit langer Zeit nicht ersetzt wurden. In den Büschen sammelt sich der Müll, Scherben liegen auf dem Weg und stellen nicht nur ein Ärgernis, sondern ein Sicherheitsrisiko dar.
In diesem Zusammenhang möchte ich um die Beantwortung folgender Fragen bitten:
- Ist Ihnen das Problem bekannt? Wie hat die Verwaltung bisher auf solche Meldungen im besagten Bereich reagiert?
- Besteht Kontakt zum Gebäude-Eigentümer, in dem ehemals die Pizzeria eingemietet war? Welche Möglichkeit hat die Verwaltung, den Eigentümer zum Handeln aufzufordern?
- Ist eine Reparatur der Sitzbänke und der Tunnelüberdachung geplant? Wenn Nein, warum nicht? Wenn Ja, wann?
- Was wird die Stadt darüber hinaus unternehmen, um die Ordnung in diesem Bereich wiederherzustellen und künftig besser zu bewahren.
Für die Beantwortung der Fragen bedanke ich mich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Vieweg
Antwort:
Sehr geehrter Herr Vieweg,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:
1. Ist Ihnen das Problem bekannt? Wie hat die Verwaltung bisher auf solche Meldungen im besagten Bereich reagiert?
Die geschilderte Problematik war bisher nicht bekannt.
2. Besteht Kontakt zum Gebäude-Eigentümer, in dem ehemals die Pizzeria eingemietet war? Welche Möglichkeit hat die Verwaltung, den Eigentümer zum Handeln aufzufordern?
Es besteht Kontakt zum Eigentümer. Dieser wurde durch die Bauaufsicht auf die Gefährdungen am Gebäude hingewiesen und beauflagt, diese kurzfristig zu beseitigen.
3. Ist eine Reparatur der Sitzbänke und der Tunnelüberdachung geplant? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann?
Derzeit wird geprüft, inwieweit die defekten Bänke instandgesetzt werden können und welcher zeitliche sowie finanzielle Aufwand hierfür erforderlich ist. Aufgrund der aktuellen Haushaltlage und aus Kapazitätsgründen kann dafür derzeit kein zeitlicher Rahmen benannt werden.
Es ist nicht geplant, die Tunnelüberdachung zu reparieren. Derzeitig laufen Planungen zum Rückbau der gesamten Unterführung, da es bereits sichere, behindertengerechte und niveaufreie Querungen im Bereich des VZ über die Stollberger Straße gibt und eine Instandsetzung unwirtschaftlich ist. Vorausgesetzt der gesicherten Finanzierung kann der Rückbau ab 2020 erfolgen.
4. Was wird die Stadt darüber hinaus unternehmen, um die Ordnung in diesem Bereich wiederherzustellen und künftig besser zu bewahren.
Die Reinigung und somit auch Müllbeseitigung der öffentlichen Wege und Plätze in den betroffenen Bereichen ist gemäß Straßenreinigungssatzung Aufgabe der Anlieger, also der Grundstückseigentümer/Vermieter. Die Durchsetzung dieser Anliegerpflichten obliegt dem Abfallfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz. Über den Sachverhalt wurde der ASR informiert.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister
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