Fragesteller: Detlef Müller
Frage:
Sehr geehrter Herr Müller,
zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit:
Seit dem Rückbau der Bahnüberführung als Zufahrt zur Anlage des Kleingartenvereins Heimaterde e.V. ist die Stadt Chemnitz mit der Deutschen Bahn um eine Lösung der Zufahrt bemüht. In meiner Ratsanfrage RA-381/2015 wurde die Zufahrt über die bahneigene Zufahrt „An der Riesaer Bahnlinie“ als Variante benannt. Nach Fertigstellung des städtischen Abschnitts dieser Zufahrt bat ich 2018 in RA-363/2018 um die Einschätzung zur Wegeentwässerung und zur dauerhaften Sicherung der Zufahrt zu Anlage des KGV über die Straße „An der Riesaer Bahnlinie“.
Im Zuge des Dauerregens um Christi Himmelfahrt stand die Straße „An der Riesaer Bahnlinie“ unter Wasser und war gesperrt. In Anbetracht dessen bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Klärungen der Wegeentwässerung des parallel zu Bahnlinie verlaufenden Abschnitts wurde seit Sommer 2018 erzielt?
Trotz der Bemühungen seitens D 6 gegenüber der Deutschen Bahn AG (DB AG) über mehrere Jahre hinweg, konnte eine Klärung zur Wegeentwässerung der bahneigenen Zufahrt nicht herbeigeführt werden.
Dennoch soll beim Ausbau der Glösaer Straße durch die Stadt Chemnitz eine Kanalbindung für eine Entwässerung der Zufahrt zum Kleingartenverein mit beachtet werden.
2. Welcher Sachstand liegt zur Befestigung der Randstreifen auf vorgenanntem Abschnitt vor?
Die DB AG ist auf die diesbezügliche Forderung nicht eingegangen, es liegt kein geänderter Sachstand vor.
3. Welche Klärungen wurden seit Sommer 2018 dahingehend erzielt, die durch die Stadtverwaltung angestrebte rechtliche Sicherung einer Grunddienstbarkeit zu Lasten des im Eigentum der DB AG befindlichen Flurstückes 252/1 der Gemarkung Furth zu erreichen?
Die angestrebte grundbuchwirksame Sicherung der bahneigenen Zufahrt – zugunsten der Stadt Chemnitz – konnte realisiert werden. Die Eintragung der Grunddienstbarkeit
(Wegerecht) erfolgte im Jahr 2019.
4. Wurden derweil andere Lösungsmöglichkeiten geprüft, um die Nutzung als Zufahrt für die das Vereinsgelände des KGV Heimaterde e.V. dauerhaft abzusichern?
Im Ergebnis der Kontaktaufnahme mit der DB AG, hatte diese keine weiteren Kapazitäten und Möglichkeiten der Entwässerung gesehen. Alternativ wird wie bei Frage 1 erwähnt, eine Berücksichtigung der Entwässerung durch die Stadt Chemnitz im Rahmen des Ausbaus der Glösaer Straße stattfinden.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister
Schreibe einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.